1510/AB XXIV. GP

Eingelangt am 25.05.2009
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

Frau                                                               (5-fach)

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1010 Wien

 

 

 

GZ: BMASK-10001/0179-I/A/4/2009

 

Wien,

 

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1663/J der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner und anderer Abgeordneter wie folgt:

 

Frage 1:

Zunächst verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 2249/J (Nr. 2219/AB) und führe ergänzend Folgendes aus:

 

Gender Budgeting Trainings für Führungskräfte, BudgetistInnen und Gender Mainstreaming-Beauftragte im Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz sowie in den nach geordneten Dienststellen.

 

Die Kosten für dieses Projekt betrugen 2.080,-- Euro (zuzüglich MwSt.), zusätzlich waren Fahrt- und Aufenthaltskosten nach der RGV für eine Trainerin aus Oberös­terreich abzudecken. Es wurde eine externe Trainerin aus dem Bereich „Gender Consulting, Organisationsentwicklung“ beauftragt. Der Auftragswert lag unter dem Schwellenwert, daher war nach dem BVergG eine Direktvergabe zulässig. Es nahmen insgesamt 21 TeilnehmerInnen (davon zwei aus dem Bundessozialamt) teil.

 

Inhalt und Nutzen

 

In den Schulungen wurden die für die Umsetzung von Gender Budgeting verantwor­tlichen Personen im Ressort geschult, um anhand von Praxisbeispielen aus ihren Fachbereichen konkrete Projekte aufzubereiten, die für die Budgeterstellung 2009 (Erläuterungen) herangezogen werden konnten. Ziel ist, möglichst viele Gender Budgeting-Projekte im Ressort professionell umzusetzen.

 

Geschlechtergerechte Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz

 

Die Kosten betrugen in Jahr 2008 1.610,-- Euro.

 

Es wurden externe Personen aus dem Fachbereich Frauen- und Männergesundheit verpflichtet. Der Auftragswert lag unter dem Schwellenwert, daher war nach dem BVergG eine Direktvergabe zulässig.

 

Inhalt und Nutzen

 

Ziel war die ausgewogene Beteiligung von Frauen und Männern an gesundheitsför­dernden Maßnahmen im Ministerium. Die Analyse der eingesetzten Mittel wurde auf die Geschlechter verteilt. Konkret wurde die Veranstaltung „Stress lass nach“ abgehalten, bei der besonders auf die unterschiedlichen Auswirkungen von Stress auf Frauen und Männer und den geschlechtsspezifischen Zugang zur Stressprävention eingegangen wurde.

 

Veranstaltung „Soziale Lage – Gender - Gesundheit“

 

Kosten: 34.122,84.-- Euro

 

Es wurden externe ExpertInnen aus dem Fachbereich Frauen- und Männerge­sundheit verpflichtet, die das Projekt durchführten. Der Auftragswert lag unter dem Schwellenwert, daher war nach dem BVergG eine Direktvergabe zulässig.

Inhalt und Nutzen

 

Ziel der eintägigen Fachveranstaltung war einerseits das Bewusstmachen des Ineinanderspiels der Bereiche Gender, Gesundheit und Soziales und andererseits die Möglichkeit der näheren Auseinandersetzung mit den Konsequenzen dieser wechselseitigen Einflussnahmen, sowie das Erarbeiten möglicher Handlungsansätze für Forschung und Praxis und politisch Verantwortliche. Angesprochen waren ExpertInnen aus dem Sozial- und Gesundheitsbereich, die sich wissenschaftlich/ forschend, aber vor allem praktisch in der täglichen Arbeit mit den Themen der Tagung auseinander setzen.

 

 

Projekt GEMA – Gemeinsam aktiv

 

Kosten:

Das Unabhängige Freiwilligenzentrum Linz erhält folgende Förderung:

2008   50.000,-- Euro

2009   50.000,-- Euro

2010   18.288,-- Euro

 

Der Ideenwettbewerb GEMA – Gemeinsam aktiv erhält folgende Förderung:

2008   50.000,-- Euro

2009   21.500,-- Euro

 

Das Sozialressort des Landes Oberösterreich trägt Kosten in derselben Höhe.

 

Inhalt und Nutzen

 

Modellprojekt zur Zukunftssicherung des freiwilligen Engagements des Bundesminis­teriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz gemeinsam mit dem Sozial­ressort des Landes Oberösterreich. Die Ausschreibung des Ideenwettbewerbs für Freiwilligenprojekte GEMA – Gemeinsam aktiv (Folder und Plakat) an alle NGOs und Gemeinden in Oberösterreich hat als ein Auswahlkriterium für eine zweijährige Förderung die ausgewogene Genderrepräsentanz in der Durchführung und der Zielgruppe festgelegt. Die Evaluierung des Projekts erfolgt nach festgelegten Gender – Zielkriterien. Die erste Evaluierung wird Ende 2009 vorgenommen.

 

 

MENTORING – Programm 2008 - Strategie zur Frauenförderung im öffentlichen Dienst

 

Kosten:

 

Externe Begleitung durch Trainerin 6.440,-- Euro (zuzüglich MwSt.)

Kosten für Seminarhotel in der Höhe von 1.595,-- Euro

 

Es wurde mit einer externen Expertin, einer Trainerin aus dem Fachbereich „Organisationsberatung“, zusammen gearbeitet. Es erfolgte eine Direktvergabe, da die Trainerin eine einschlägige internationale Erfahrung mit dem Thema hat und der Auftragswert unter dem Schwellenwert lag.

 

Inhalt und Nutzen

 

Mentorinnen/Mentoren und Mentees bilden Paare. Den Paaren stehen pro Monat maximal acht Stunden zur Verfügung. Die Laufzeit des Projekts war von Jänner bis Dezember 2008. Die Evaluierung sowie der Endbericht erfolgten im April 2009. Durch Mentoring wird die persönliche Weiterentwicklung gefördert, Kompetenzen werden sichtbar gemacht. Die Teilnahme bringt allen Beteiligten vielfältige Lerner­fahrungen, welche die Karrierewege in der Bundesverwaltung erleichtern und unter­stützen. Die durch das Projekt entstandenen Reflexions- und Lernerfahrungen ermöglichen für die gesamte Organisation wichtige Impulse.

 

 

Projekt „Klarsicht“- Implementierung von Gender Mainstreaming bei der Fördermaßnahme Clearing des Bundessozialamtes zur beruflichen Integration von jugendlichen Menschen mit Behinderung

Kosten: 38.680,-- Euro

Es wurde ein Experte auf dem Fachgebiet Gender Mainstreaming herangezogen. Der Auftrag wurde in Form einer Direktvergabe mit Einholung von Vergleichsange­boten vergeben, da der Auftragswert unter dem Schwellenwert lag.

Inhalt und Nutzen:

Das Projekt „Klarsicht“ läuft seit August 2008 mit dem Ziel der Forcierung der Strategie des Gender Mainstreamings in der Maßnahme Clearing. Langfristig gesehen sollen alle Fördermaßnahmen des Bundessozialamtes nach gleich­stellungsorientierten Konzepten arbeiten.

Des Weiteren verweise ich auf die Anfragebeantwortung des ehemaligen Bundes­ministers für Wirtschaft und Arbeit, Nr. 2252/J (Nr. 2237/AB) betreffend Gender Mainstreaming auf Bundesebene. Die Projekte wurden im Verantwortungsbereich des damaligen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit durchgeführt.

Dazu wird zum Projekt

Implementierung von Gender Mainstreaming in der Arbeitsinspektion und im Sicherheits- und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz

aktualisierend ausgeführt:

Kosten: Die Projekte führten zu keiner Kostenbelastung.

Es waren keine Personen oder Unternehmen (Firmen) außerhalb des Ministeriums beteiligt. Eine Ausschreibung erfolgte nicht, weil das Projekt „Implementierung von Gender Mainstreaming in der Arbeitsinspektion“ ressortintern mit vorhandenen Ressourcen im laufenden Dienstbetrieb durchgeführt wurde.

Inhalt und Nutzen:

Der konkrete Nutzen des primär auf die organisationsinterne Gender-Mainstreaming-Implementierung und die auch extern wirksame Information und Sensibilisierung zu Gender Mainstreaming im ArbeitnehmerInnenschutz ausgerichteten Arbeitsinspek­tionsprojekts 2003/2004 ist zahlenmäßig nicht bezifferbar: eine dazu notwendige wis­senschaftlich fundierte Evaluierung des internen und externen „Folgenutzens“ bei der weiteren Umsetzung der Projektergebnisse ist nicht erfolgt und nach aktuellem Stand auch nicht vorgesehen. Das Gender-Mainstreaming-Implementierungsprojekt der Arbeitsinspektion hat jedoch die Grundlagen für die kontinuierliche Implementierung von Gender Mainstreaming in der Arbeitsinspektion organisationsintern und in ihrer extern wirksamen Kontroll- und Beratungstätigkeit gelegt und so dazu beigetragen, dass die Bedeutung von Gender Mainstreaming und der Einbeziehung von Gender­aspekten in allen Bereichen des Sicherheits- und Gesundheitsschutzes am Arbeits­platz von den AkteurInnen des ArbeitnehmerInnenschutzes in den Betrieben und in arbeitsschutzrelevanten Einrichtungen zunehmend erkannt und Gender Main­streaming angemessen umgesetzt wird. Die Arbeitsinspektion selbst berücksichtigt Genderaspekte entsprechend dem Mainstreamingprinzip im Rahmen ihrer Arbeitsschwerpunkte im laufenden Dienstbetrieb.

Näheres siehe Website der Arbeitsinspektion http://www.arbeitsinspektion.gv.at.

 

Frage 2:

 

Projekt „Gesundheit kommt nachhause“ – Interkulturelle Gesundheitsför­derung in aufsuchender Bildungsarbeit für MigrantInnen und ihre Kinder im Vor- und Pflichtschulalter“

 

Kosten: Bis zum Einlangen der Anfrage sind keine Kosten angefallen.

Zahlungsmodalitäten:

Ende Juni 2009 - 13.000,-- Euro

Ende April 2010 - 10.400,-- Euro

Restbetrag von max. 2.600,-- Euro nach Projektabschluss im Jahr 2011.

 

Co-finanziert wird das Projekt vom Fonds Gesundes Österreich und dem Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds.

 

Das Projekt wird von VereinsmitarbeiterInnen ausgeführt und weiters werden phasenweise Gesundheitstutorinnen und externe ExpertInnen zugezogen. Es gab keine Ausschreibung, da das Projekt im Rahmen einer Förderung vergeben wurde.

 

Inhalt und Nutzen:

 

Das Projekt „Gesundheit kommt nachhause“ ist ein sehr niederschwelliges, ganzheit­liches Programm zur Stärkung von Health Literacy (Gesundheitsbewusstsein, Gesundheitskompetenzen) in MigrantInnenfamilien mit aufsuchender Arbeitsweise. Zielgruppe sind bildungsbenachteiligte und sozial benachteiligte Frauen/Mütter aus dem (vorwiegend) muslimischen Kulturkreis mit mangelnden Deutschkenntnissen. Gesundheitstutorinnen mit ähnlichem soziokulturellem Hintergrund wie die Zielgruppe informieren die Frauen/Mütter direkt in ihrem Wohnumfeld.

 

Frage 3:

 

Bereits geplante Projekte 2009 (Stichtag 3. April 2009):

 

Seminar „Gender Mainstreaming-Implementierung in der Arbeitsinspektion“

 

Kosten: 2.080,-- Euro (zuzüglich MwSt.)

 

Mit der Durchführung ist eine Consultingfirma beauftragt. Der Auftragswert ermöglicht eine Direktvergabe nach dem BVergG.

 

Inhalt und Nutzen

 

Es werden für die MitarbeiterInnen und Führungskräfte der nachgeordneten Dienst­stellen Seminare zur Umsetzung der Gender Mainstreaming-Strategie in ihren Organisationseinheiten durchgeführt.

 

Fragen 4 und 5:

Dazu verweise ich auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 1004/J.

 

Fragen 6 und 7:

 

Im Rahmen des Projekts „Gesundheit kommt nachhause“ wird eine Evaluierung vorgenommen werden. Diese ist Teil des Projekts. Die Kosten dafür gehen daher in den Gesamtkosten des Projekts auf.

 

Der Implementierungsprozess von Gender Mainstreaming in der Arbeitsinspektion war 2006/2007 Gegenstand einer Diplomarbeit am Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien, woraus aber keine zusätzliche budgetäre Belastung entstanden ist.

 

Mit freundlichen Grüßen