15103/AB XXIV. GP

Eingelangt am 04.09.2013
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0286-III/4a/2013

Wien, 29. August 2013

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 15421/J-NR/2013 betreffend Beteiligung Österreichs an internationalen Studien, die die Abg. Christine Marek, Kolleginnen und Kollegen am 4. Juli 2013 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Diese in der Presse zitierte Aussage deckt sich nicht mit der Auffassung des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur. Zutreffend ist vielmehr, dass die Entscheidung, nicht an der Lehrkräftebefragung TALIS 2013 teilzunehmen, nach langwierigen Gesprächen über die Gestaltung des rollierenden Dreijahresplanes des Bundesinstituts für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des österreichischen Schulwesens (BIFIE) und über die Notwendigkeit der Einhaltung der fixierten budgetären Vorgaben erfolgte. Auf die Beantwortung der Fragen 4 und 6 sowie 7 und 8 wird hingewiesen.

Zu Frage 2:

Die Teilnahme an internationalen und nationalen Assessments erfolgte stets nach gründlicher Analyse und Abwägung der Argumente.

Zu Frage 3:

Österreichs Beitrag an die OECD für die Teilnahme an TALIS 2008 betrug EUR 80.000. Die nationalen operativen Kosten für die Durchführung von TALIS 2008 sind mit EUR 317.000 zu beziffern, davon EUR 195.000 Personalkosten für das Zentrum für vergleichende Bildungsforschung (ZVB) der Universität Salzburg bis Ende 2007, zumal dieses Projekt bereits im ZVB begonnen wurde, bzw. das Bundesinstitut für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des österreichischen Schulwesens (BIFIE) ab 2008 und EUR 122.000 Sachkosten für die Institutionen.

Kosten für Publikationen sind in den Sachkosten inkludiert und lassen sich mit einem zumutbaren Aufwand nicht gesondert herausrechnen bzw. darstellen. Auch ist es nicht möglich, Personalkosten auszuweisen und als „sonstige Personalkosten“ anzugeben, die etwa im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur für die Betreuung angefallen sind, zumal derartige Tätigkeiten im laufenden Personalaufwand der zuständigen Organisationseinheiten inkludiert gewesen sind und keine Notwendigkeit für eine gesonderte Kostenrechnung bestanden hat. Angemerkt wird weiters, dass es keine Einnahmen für Publikationen gibt.

Zu Fragen 4 und 6:

Die Teilnahme an der Lehrkräftebefragung TALIS 2008 brachte für das österreichische Schulsystem wesentliche Aussagen hinsichtlich der Lehrprofession und deren Belastung. Eine Teilnahme an TALIS 2013 versprach allerdings kaum wesentliche neue Erkenntnisse, da sich in diesem Zeitraum die Rahmenbedingungen für Lehrerinnen und Lehrer kaum verändert haben.

Österreichs Beitrag an die OECD für den Fall einer Teilnahme an TALIS 2013 hätte ca. EUR 115.000 betragen. Die nationalen operativen Planungskosten für die Durchführung von TALIS 2013 wären mit ca. EUR 330.000, davon EUR 210.000 Personalkosten für das BIFIE und EUR 120.000 Sachkosten für die Institution, anzusetzen gewesen.

Angesichts eines angespannten BIFIE-Budgets in den Planungsjahren 2010 und 2011 erschienen Gesamtplanungskosten für die Durchführung von TALIS 2013 in Höhe von ca. EUR 445.000 angesichts des vermuteten Ertrags unverhältnismäßig hoch.

Zu Frage 5:

Unter Hinweis auf die Beantwortung der Fragen 1 sowie 4 und 6 als auch 7 und 8 ist die zitierte Aussage von Herrn DDr. Haider in der „Die Presse“ eine nicht wahrheitsgemäße Darstellung. Die Nichtteilnahme an TALIS 2013 hatte ausschließlich budgetäre und inhaltliche Hintergründe.

Zu Fragen 7 und 8:

Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur und das damalige Direktorium des BIFIE (Herr DDr. Haider, Herr Mag. Lucyshyn) kamen gemeinsam zu dem Ergebnis, dass auf eine Teilnahme an TALIS 2013 aus den in Beantwortung der Fragen 1 sowie 4 und 6 genannten Gründen verzichtet werden könne. Hinzuzufügen ist weiters, dass es sich bei TALIS – anders als bei PISA, PIRLS, TIMSS – nicht um eine Leistungsstudie handelt, sondern um eine Umfrage unter Lehrerinnen und Lehrern hinsichtlich der Frage, wie sie ihren Beruf und ihre Arbeitsbedingungen wahrnehmen.

Zu Frage 9:

Österreichs Beitrag an die OECD für die Teilnahme an PISA 2009 betrug EUR 234.494 und jener für die Teilnahme an PISA 2012 EUR 247.449. Die nationalen operativen Kosten für die Durchführung von PISA 2009 sind mit EUR 1.314.000 zu beziffern, davon EUR 942.000 Personalkosten für das ZVB bis Ende 2007, zumal dieses Projekt bereits im ZVB begonnen wurde, bzw. das BIFIE ab 2008 und EUR 372.000 Sachkosten für die Institutionen. Zumal PISA 2012 noch nicht abgeschlossen ist, sind die bis zum Stichtag 31. Dezember 2012 angefallenen nationalen operativen Kosten für die Durchführung von PISA 2012 mit EUR 1.036.000 zu beziffern, davon EUR 621.000 Personalkosten für das BIFIE und EUR 415.000 Sachkosten für die Institution.

Kosten für Publikationen sind in den Sachkosten inkludiert und lassen sich mit einem zumutbaren Aufwand nicht gesondert herausrechnen bzw. darstellen. Allfälliger für Testadministration und verwandte Tätigkeiten beim BIFIE oder ZVB angefallener Personalaufwand ist in den angegeben Personalkosten inkludiert. Auch ist es nicht möglich, Personalkosten auszuweisen und als „sonstige Personalkosten“ anzugeben, die etwa im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur für die Betreuung bzw. Durchführung angefallen sind oder anfallen, zumal derartige Tätigkeiten im laufenden Personalaufwand der zuständigen Organisationseinheiten inkludiert sind und keine Notwendigkeit für eine gesonderte Kostenrechnung besteht. Angemerkt wird weiters, dass es keine Einnahmen für Publikationen gibt.

Zu Frage 10:

Die PIRLS-Studie ist kein Projekt der OECD, sondern der International Association for the Evaluation of Educational Achievements (IEA), daher fallen keine internationalen Projektkostenbeiträge an die OECD an.

Die nationalen operativen Kosten für die Durchführung von PIRLS 2006 sind mit EUR 1.132.000 zu beziffern, davon EUR 780.000 Personalkosten für das ZVB bis Ende 2007, zumal dieses Projekt bereits im ZVB begonnen wurde, bzw. das BIFIE ab 2008 und EUR 352.000 Sachkosten für die Institutionen.

Kosten für Publikationen sind in den Sachkosten inkludiert und lassen sich mit einem zumutbaren Aufwand nicht gesondert herausrechnen bzw. darstellen. Allfälliger für Testadministration und verwandte Tätigkeiten beim BIFIE oder ZVB angefallener Personalaufwand ist in den angegeben Personalkosten inkludiert. Auch ist es nicht möglich, Personalkosten auszuweisen und als „sonstige Personalkosten“ anzugeben, die etwa im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur für die Betreuung angefallen sind, zumal derartige Tätigkeiten im laufenden Personalaufwand der zuständigen Organisationseinheiten inkludiert gewesen sind und keine Notwendigkeit für eine gesonderte Kostenrechnung bestanden hat. Angemerkt wird weiters, dass es keine Einnahmen für Publikationen gibt.

Da PIRLS 2011 gemeinsam mit TIMSS 2011 als eine Studie durchgeführt wurde, wird diesbezüglich auf die Beantwortung der Frage 11 verwiesen.

Zu Frage 11:

Die TIMSS-Studie ist – so wie PIRLS – kein Projekt der OECD, sondern der IEA, daher fallen keine internationalen Projektkostenbeiträge an die OECD an.

Die nationalen operativen Kosten für die Durchführung von TIMSS 2007 sind mit EUR 901.000 zu beziffern, davon EUR 593.000 Personalkosten für das ZVB bis Ende 2007, zumal dieses Projekt bereits im ZVB begonnen wurde, bzw. das BIFIE ab 2008 und EUR 308.000 Sachkosten für die Institutionen. Zumal PIRLS 2011/TIMSS 2011 auf Grund des zeitlichen Zusammenfallens als eine Studie durchgeführt wurde und noch nicht abgeschlossen ist, sind die bis zum Stichtag 31. Dezember 2012 angefallenen nationalen operativen Kosten für die Durchführung von PIRLS 2011/TIMSS 2011 mit EUR 1.355.000 zu beziffern, davon EUR 956.000 Personalkosten für das BIFIE und EUR 399.000 Sachkosten für die Institution.

Kosten für Publikationen sind in den Sachkosten inkludiert und lassen sich mit einem zumutbaren Aufwand nicht gesondert herausrechnen bzw. darstellen. Allfälliger für Testadministration und verwandte Tätigkeiten beim BIFIE oder ZVB angefallener Personalaufwand ist in den angegeben Personalkosten inkludiert. Auch ist es nicht möglich, Personalkosten auszuweisen und als „sonstige Personalkosten“ anzugeben, die etwa im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur für die Betreuung angefallen sind oder anfallen, zumal derartige Tätigkeiten im laufenden Personalaufwand der zuständigen Organisationseinheiten inkludiert sind und keine Notwendigkeit für eine gesonderte Kostenrechnung besteht. Angemerkt wird weiters, dass es keine Einnahmen für Publikationen gibt.

Zu Frage 12:

Die jährliche Publikation der OECD-Bildungsindikatoren „Education at a Glance” ist das wesentlichste Ergebnis des OECD-INES-Projektes (Indicators of Education Systems). Die Mitarbeit am INES-Projekt der OECD zählt nicht zu den Kernaufgaben des BIFIE, es fallen dafür beim BIFIE keine Kosten an.

Von den Kosten, die in Österreich für die Durchführung des OECD/INES-Projektes in den Jahren 2007 bis 2013 angefallen sind, können die internationalen Projektkostenbeiträge an die OECD sowie der Ankauf von Publikationen durch das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur (der 2013 noch nicht erfolgte) ausgewiesen werden. Die Beträge sind in der nachfolgenden Aufstellung ersichtlich.

	INES-Projekt, Beiträge an OECD (in EUR)	Education at a Glance, Ankauf Publikationen (in EUR)
2007	12.982,00	5.095,44
2008	12.982,00	6.191,67
2009	24.280,00	6.388,14
2010	25.007,81	6.942,86
2011	27.587,00	10.489,59
2012	28.414,00	5.541,96
2013	29.010,00	-

Es ist nicht möglich, Personalkosten auszuweisen und als „sonstige Personalkosten“ anzugeben, die im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur im Rahmen der Beteiligung am OECD-INES-Projektes angefallen sind oder anfallen, zumal derartige Tätigkeiten im laufenden Personalaufwand der zuständigen Organisationseinheiten inkludiert sind und keine Notwendigkeit für eine gesonderte Kostenrechnung besteht.

Zu Frage 13:

Nein, eine Einstellung der Teilnahme an weiteren wissenschaftlichen Studien der angesprochenen Art ist nicht geplant.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.