Eingelangt am 04.09.2013
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BM für Land- und Forstwirtschaft,
Umwelt und Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
An die Zl.
LE.4.2.4/0112-I/3/2013
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien,
am 03. September 2013
Gegenstand: Schriftl.
parl. Anfr. d. Abg. z. NR Wolfgang Zanger, Kolleginnen und
Kollegen
vom 08. Juli 2013, Nr. 15543/J, betreffend Auftragsvergabe –
Homepage
des BMLFUW
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der
Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen vom 08. Juli 2013, Nr.
15543/J, teile ich Folgendes mit:
Zur gegenständlichen parlamentarischen Anfrage
wird vorweg auf die ausführliche Beantwortung der Anfrage Nr.
2926/J-BR/2012 verwiesen.
Zu den Fragen 1 und 2:
Der Auftrag zum Relaunch wurde in Form einer
Inhouse-Vergabe an die LFRZ GmbH erteilt und begründet sich im
Rahmenvertrag zwischen Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft,
Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW) und LFRZ GmbH.
Die LFRZ GmbH wurde im Jahr 2005 als
„klassische“ In-House-Einrichtung vor allem für die
Erfüllung von Aufgaben im Bereich des BMLFUW gegründet. Ziel der
Gründung war es, die Erfüllung der öffentlichen Aufgaben der
beteiligten Auftraggeber im Bereich der Informationstechnologie nicht auf dem
Markt sondern durch eigene Mittel zu organisieren. Die Einrichtung der LFRZ
GmbH ist eine intensive Form einer Verwaltungskooperation, bei der mehrere
öffentliche Auftraggeber ihren Bedarf bzw. ihre Nachfrage bündeln und
mit Hilfe einer gemeinsam beherrschten Einrichtung – der LFRZ GmbH
– decken. Auftragserteilung und Aufgabenerfüllung erfolgen somit
verwaltungsintern, die „staatliche“ Sphäre wird nicht
verlassen.
Die LFRZ GmbH ist Teil der öffentlichen
Verwaltung. Sämtliche Dienst- und Lieferleistungen, die die LFRZ GmbH zur
Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt, werden auf der Grundlage der
Bestimmungen des Bundesvergabegesetzes (BVergG) beschafft. Erst kürzlich
hat das Bundesvergabeamt ausdrücklich bestätigt, dass die LFRZ GmbH
kein externes privates Unternehmen, sondern als öffentlicher Auftraggeber
im Sinne des BVergG Teil der österreichischen Verwaltung ist (BVA
31.5.2012, N/0043-BVA/13/2012-40). Die wesentliche Voraussetzung für eine
In-House-Vergabe, nämlich der Verbleib des Auftrags innerhalb der
öffentlichen Verwaltung, ist damit gewährleistet.
Vor der Gründung der LFRZ GmbH war der
„Land-, forst- und wasserwirtschaftliches Rechenzentrum Verein“ (in
der Folge „LFRZ Verein“) seit 1968 operativ für die
nunmehrigen Vereinsmitglieder des LFRZ Verein tätig.
Andererseits ist die CMS-Umstellung eines großen
Ministeriums mit sehr vielen verteilten Organisationen sowie vielen
unterschiedlichen Aufgaben und Dienststellen sowohl eine technische, eine
fachliche als auch eine organisatorische Herausforderung und erfordert in all
diesen Bereichen sehr gute Kenntnisse und Erfahrungen. Bei der LFRZ GmbH sind
diese Voraussetzungen in allen Bereichen gegeben.
Aus den genannten Gründen wurde den
Grundsätzen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und
Zweckmäßigkeit gem. BVG Art.51a vollkommen Rechnung getragen.
Zu Frage 3:
Die tatsächlichen Kosten
für diese CMS- Umstellung betragen € 1.358.678,- inkl. 20% USt.
Folgende Kosten können direkt der Umstellung von www.lebensministerium.at im Detail zugerechnet werden:
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Leistung
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in Euro (inkl. Ust.)
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CMS Evaluierung
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164.656,21
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CMS Workshops
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68.317,43
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Magnolia Konzeption
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24.315,83
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Magnolia Basissystem - Implementierung
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69.451,20
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Editor
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85.439,36
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Newsletter Modul
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82.537,50
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Syndizierung
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4.428,52
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Webstatistiken
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48.876,91
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Projektmanagement
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218.148,25
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Summe
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766.171,21
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Die restlichen € 592.507,- (inkl. USt.)
sind anteilsmäßig anderen Seiten des BMLFUW (z.B.:
bundesabfallwirtschaftsplan.at, Laerminfo.at, richtigsammeln.at, u.v.m.)
zuzurechnen.
Generell muss berücksichtigt werden,
dass das CMS des BMLFUW eine Webplattform darstellt, die von rd. 150
Redakteurinnen und Redakteuren betreut wird und eine Vielzahl von Webauftritten
beinhaltet.
Zu den Fragen 4 und 5:
In Zusammenarbeit mit der Technischen Universität
Wien wurde im Vorfeld der Projektumsetzung eine umfassende mehrmonatige
Marktevaluierung durchgeführt. Dabei wurden die in Frage kommenden Web
Content Management Systeme (WCMS) evaluiert. Das Marktumfeld wurde nach einem
Kriterienkatalog sondiert. Das Ergebnis dieser Sondierung war eine Long-List,
bestehend aus 17 WCMS. Im nächsten Verfahrensschritt wurde eine Short-List
mit sieben in Frage kommenden WCMS erarbeitet. Die Beurteilung erfolgte auf
Basis der Anforderungen des BMLFUW hinsichtlich Funktionalität des bestehenden
CMS-Altsystems und der neu erhobenen zusätzlichen Kriterien. Für die
Endauswahl wurde ein gewichteter Kriterienkatalog erarbeitet und nach diesem
die endgültige Reihung der Anbieter vorgenommen. Die wesentlichen
Bedingungen waren Clustering nach Zukunftssicherheit, technischen sowie
organisatorischen Kriterien, Umsetzungsaufwand (initial und laufend) sowie
Investitionsschutz.
Der Bundesminister:
