Eingelangt am 04.09.2013
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
An die Zl.
LE.4.2.4/0113-I/3/2013
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien,
am 03. September 2013
Gegenstand: Schriftl.
parl. Anfr. d. Abg. z. NR Wolgang Zanger, Kolleginnen und
Kollegen
vom 08. Juli 2013, Nr. 15545/J, betreffend IT-Struktur des
BMLFUW
– LFRZ GmbH
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der
Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen vom 08. Juli 2013, Nr.
15545/J, teile ich Folgendes mit:
Zu Frage 1:
Die Ausgaben in
Höhe von € 67 Mio. in den Jahren 2001 bis 2011 setzen sich etwa zu
80 bis 85% aus Leistungsstunden und in etwa zu 15 bis 20% für den Betrieb
und Wartung von Informationstechnologie zusammen.
Bei den
EDV-Leistungen handelt es sich hauptsächlich um die Einrichtung,
Entwicklung und Betrieb von gemeinschaftsrechtlichen und nationalen
Erfordernissen der öffentlichen Verwaltung, wie zum Beispiel von
· INVEKOS/GIS (Integriertes Verwaltungs-
und Kontrollsystem/Geo-Informationsystem)
Schafft die Grundlage für die Förderabwicklung und Kontrolle der
Flächenzahlungen der Gemeinsamen Agrarpolitik.
·
INSPIRE/GIS
(Infrastructure
for Spatial Information in the European Community)
Das
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft (BMLFUW) ist als nationale INSPIRE Koordinierungsstelle
für eine fristgerechte Umsetzung der verpflichtenden INSPIRE Dienste
[Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14.
März 2007 zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der
Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE)] verantwortlich.
· DB-CS Wein (Datenbank/Client
Server Wein)
Diese
Datenbank umfasst Winzerstammdaten, Ernte- und Bestandsmeldungen,
Transportscheine, Mostwägerbescheinigungen, Prüfnummer und
Weinbaukataster.
· Hydrographisches Datenmanagementsystem
Dieses
Datenmanagementsystem dient zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie,
Umsetzung WISA (Wasserinformationssystem Austria) und stellt somit die
Grundlage für die Erhaltung und Sicherung der Wasserqualität,
Flussbaukartei, HORA (Hochwasserrisikozonen Austria) dar.
· EDM
Elektronisches
Daten Management im Bereich der Abfallwirtschaft und Umwelt. Das EDM
ist das zentrale E-Government-Projekt des BMLFUW mit den Zielen der
nachhaltigen Reduktion des Verwaltungsaufwandes von Unternehmen und
Behörden aller Verwaltungsebenen und der Sicherung des hohen
Umweltschutzniveaus in Österreich.
· CMS neu
Der Webauftritt
des BMLFUW beschränkt sich nicht nur auf die Homepage
www.lebensministerium.at. Im alten System existierten rund 36 unterschiedliche
Homepages, die zu großen Teilen sehr uneinheitliche Formen von Aufbau und
Management hatten und in Zukunft immer teurer werdende Technologie und
Arbeitsweisen vorlagen. Mit dem durchgeführten Relaunch verfolgte das
BMLFUW die Strategie, diese zu einem homogenen, effizient bearbeitbaren
Gesamtsystem umzugestalten, um technologische Entwicklungen in der modernen betrieblichen
Verwaltung sowie das sich ändernde Kommunikationsverhalten der
BürgerInnen gut bewältigen zu können.
Zu Frage 2:
Schritte zur
Schaffung einer einheitlichen IT-Ressortstrategie wurden mit dem Konsolidierungskonzept
im Jahr 2008 gesetzt. Im Zuge der mit Loipersdorf eingeleiteten
Einsparungsvorgaben des Bundes wurde die IT-Ressortstrategie auf eine starke
operative Zusammenführung der IT-Infrastruktur im gesamten Ressort
inklusive der IT in den ausgegliederten Gesellschaften weiter ausgerichtet.
Zu den Fragen
3 bis 6:
Die Vergabe von
IT-Leistungen an die LFRZ GmbH erfolgte nach den gesetzlichen Vorgaben des
BVergG 2006 idgF und den dort vorgesehenen Verfahren, unter Beachtung der
gemeinschaftsrechtlichen Grundfreiheiten sowie des Diskriminierungsverbotes
entsprechend den Grundsätzen des freien und lauteren Wettbewerbes und der
Gleichbehandlung aller Bewerber und Bieter.
Die Beauftragung
der LFRZ GmbH durch das BMLFUW erfolgte deshalb, da es sich bei der LFRZ GmbH
aus vergaberechtlicher Sicht um eine Einrichtung handelt, über die der
öffentliche Auftraggeber (Republik Österreich) eine Aufsicht wie
über eine eigene Dienststelle ausübt, und die LFRZ GmbH ihre
Leistungen im Wesentlichen für die Republik Österreich erbringt.
Die von der LFRZ
GmbH angebotenen Preise sind mit anderen IT-Dienstleistern vergleichbar und
entsprechen der Marktlage. Die Preisangemessenheit ist daher gegeben.
Der Bundesminister:
