1512/AB XXIV. GP

Eingelangt am 25.05.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
 
 


S91143/67-PMVD/2009                                                                                               20. Mai 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 25. März 2009 unter der Nr. 1456/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Abhöraktion im BMLVS" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 5:

Da in dieser Angelegenheit auch nachrichtendienstliche Vorgänge zur Sicherung der militärischen Landesverteidigung berührt waren, sind Angaben im Sinne der Fragestellung aus Gründen der Amtsverschwiegenheit (Art. 20 Abs. 3 B‑VG) im Interesse der umfas­senden Landesverteidigung nicht geeignet, im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage­beantwortung öffentlich erörtert zu werden. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.