15121/AB XXIV. GP

Eingelangt am 05.09.2013
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. GERALD KLUG

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/92-PMVD/2013                                                                                     4. September 2013

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen haben am 5. Juli 2013 unter der Nr. 15434/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "NSA in österreichischen Kasernen" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 16:

Ich darf Ihnen in diesem Zusammenhang Tatsachen mitteilen, die in der allgemeinen Öffentlichkeit aus den Medien hinlänglich bekannt sind:

Die besagten zwei US-amerikanischen Mitarbeiter sind seit dem Jahr 2007 am Fliegerhorst Zeltweg für eine zivile Firma tätig. Die beiden Männer sind für die Zur-Verfügungstellung von sogenannten Krypto-Schlüsseln zuständig, die ausschließlich zur Verschlüsselung der Kommunikation notwendig sind.

Darüber hinaus ersuche ich um Verständnis, dass ich von einer weitergehenden Beantwortung aus Gründen der Geheimhaltung im Interesse der umfassenden Landesverteidigung (Art. 20 Abs. 3 B-VG) Abstand nehme und verweise auf den Ständigen Unterausschuss des Landesverteidigungsausschusses zur Überprüfung von nachrichtendienstlichen Maßnahmen zu Sicherung der militärischen Landesverteidigung (Art. 52a B-VG).