Eingelangt am 05.09.2013
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. GERALD KLUG
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 5. Juli 2013
unter der Nr. 15448/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Reform des Wehrdienstes – Reduktion der
Funktionssoldaten" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1, 2, 5 bis 14:
Hiezu verweise ich
auf den Bericht zur Reform des Wehrdienstes, den die Bundesregierung am 2. Juli
2013 zur Kenntnis genommen hat und der auf der Homepage des Bundesministeriums
für Landesverteidigung und Sport öffentlich zugänglich ist.
Darin sind die Maßnahmen ausführlich dargelegt.
Die Details der
Planungsarbeiten sind derzeit noch in Ausarbeitung und werden voraussichtlich
im Herbst 2013 vorliegen. Die bereits am 15. April 2013 präsentierten
Sofortmaßnahmen wurden ausgeplant und werden 2013 umgesetzt. Darunter
fallen im Wesentlichen die Verbesserung der Umgangsformen, eine erste Reduktion
der Funktionssoldaten, die Betonung der Sportausbildung und Sport mit Heeresleistungssportlern,
die Verbesserung der Betreuung der Soldaten und zusätzliche Budgetmittel
für die Ausbildung. Einige der Maßnahmen, wie etwa die
Verringerung der Anzahl der Funktionssoldaten im Bereich der Betreuungshelfer
in den Cafeterien oder der Anzahl der Kraftfahrer in der Grundorganisation,
sind durch Optimierung der Arbeitsabläufe, Anpassung des
Leistungsangebotes, Straffung des Fahrbetriebes, vermehrten Einsatz von
Kaderpersonal als Kraftfahrer sowie durch die Aktualisierung der Festlegung der
Wehrpflichtigenkontingente bereits eingeleitet und ab Herbst 2013 wirksam.
Im Bereich der
Reduktion der Anzahl von Funktionssoldaten für den Wachdienst wird der
Bedarf an Rekruten –angepasst an die Sicherheitserfordernisse –
neu bewertet werden.
Zu 3 und 4:
Die Ausarbeitung
der Details der geplanten Maßnahmen erfolgt durch die dafür
zuständigen Dienststellen meines Ressorts.
