15124/AB XXIV. GP
Eingelangt am 05.09.2013
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
S91143/95-PMVD/2013 4. September 2013
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 5. Juli 2013 unter der Nr. 15450/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Reform des Wehrdienstes – Modulares Ausbildungssystem" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1, 2, 5 bis 10:
Hiezu verweise ich auf den Bericht zur Reform des Wehrdienstes, den die Bundesregierung am 2. Juli 2013 zur Kenntnis genommen hat und der auf der Homepage des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport öffentlich zugänglich ist. Darin sind die Maßnahmen ausführlich dargelegt. Die Details der Planungsarbeiten sind derzeit noch in Ausarbeitung und werden voraussichtlich im Herbst 2013 vorliegen. Erst danach kann die Entscheidung über den Beginn der Umsetzung getroffen werden.
Die Mehrzahl der Rekruten wird in Funktionen der Ausbildungsmodule „Schutz und Hilfe“ bzw. „Militärisches Berufspraktikum“ eingesetzt werden. Im Bereich „Militärische Spezialisierung“ und „Cyber-Sicherheit“ hängt die Anzahl der Rekruten von der Verfügbarkeit der Stellen sowie vom konkreten Bedarf des Österreichischen Bundesheeres ab.
Darüber hinaus sollen mit der Einführung einer „Kompetenzbilanz“ alle Wehrpflichtigen einen schriftlichen Nachweis über die im Wehrdienst erworbenen Ausbildungen, Kenntnisse und Fähigkeiten erhalten.
Zu 3 und 4:
Die Ausarbeitung der Details der geplanten Maßnahmen erfolgt durch die dafür zuständigen Dienststellen meines Ressorts.