Parlamentarische Materialien

15136/AB XXIV. GP

Eingelangt am 05.09.2013
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:	BMUKK-10.000/0287-III/4a/2013

Wien, 2. September 2013

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 15451/J-NR/2013 betreffend Umbau des Bundesschullandheim Tandalier in Radstadt, die die Abg. Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen am 5. Juli 2013 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Zwei, das Bundesschullandheim Saalbach und Bundesschullandheim Radstadt.

Zu Fragen 2 und 3:

Die öffentlich-rechtliche Tätigkeit der Bundesschullandheime bedingt neben der eindeutigen Zweckwidmung und der gesetzlichen Vorgabe, eine nicht auf Gewinn gerichteten Betriebsführung, somit eine klare Abgrenzung zur gewerblichen Tätigkeit und zu Hotelbetrieben. Zweck ist grundsätzlich nicht die Erzielung von Einnahmen, sondern die Schaffung idealer Voraussetzungen zur Abhaltung von Schul- und Lehrveranstaltungen mit moderater Preisgestaltung unter Einhaltung der gesetzlichen Grundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit auf Grundlage der Ordnungsmäßigkeit und Rechtmäßigkeit.

Die Ausgaben für Normmieten und Betriebskosten an die BIG, außerordentliche Investitionskosten für bauliche Maßnahmen und Zuschlagsmieten für thermische Sanierungen sowie die Personal- und Sachausgaben, außerordentliche Investitionskosten für Einrichtung sowie Einnahmen finden im Bundesvoranschlag, UG 30 – Unterricht, Kunst und Kultur, Bedeckung.

Die sachliche Bestätigung der zweckgemäßen Verwendung der zur Verfügung gestellten finanzgesetzlichen Budgetmittel obliegt den zuständigen Fachabteilungen im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur. Die Einhaltung der einschlägigen Haushalts- und Rechnungsvorschriften wird von der Buchhaltungsagentur des Bundes (BHAG) überprüft.

Hinsichtlich des Bundesschullandheims Radstadt wird auf nachstehende jahresweise Aufstellung hingewiesen, wobei angemerkt wird, dass die Ausgaben sowohl Personal- und Sachausgaben als auch Investitions- und Betriebskosten an die BGV, ab 2002 Normmieten und Betriebskosten an die BIG beinhalten:

BSLH Radstadt	Ausgaben	Einnahmen
2000	€ 403.034	€ 469.673
2001	€ 415.326	€ 467.100
2002	€ 537.546	€ 470.360
2003	€ 546.546	€ 479.588
2004	€ 527.037	€ 516.245
2005	€ 587.673	€ 530.770
2006	€ 644.229	€ 501.787
2007	€ 641.555	€ 514.789
2008	€ 652.836	€ 521.188
2009	€ 673.989	€ 572.396
2010	€ 680.463	€ 486.933
2011	€ 673.954	€ 533.503
2012	€ 707.298	€ 562.703

Hinsichtlich des Bundesschullandheims Saalbach wird auf nachstehende jahresweise Aufstellung hingewiesen, wobei angemerkt wird, dass die Ausgaben sowohl Personal- und Sachausgaben als auch Investitions- und Betriebskosten an die BGV, ab 2002 Normmieten und Betriebskosten an die BIG, weiters Zuschlagsmiete für thermische Sanierung ab 2011 sowie außerordentliche Investitionskosten für bauliche Maßnahmen und Einrichtung 2008 und 2011 beinhalten:

BSLH Saalbach	Ausgaben	Einnahmen
2000	€ 478.123	€ 433.750
2001	€ 458.710	€ 408.574
2002	€ 612.441	€ 435.822
2003	€ 638.471	€ 532.463
2004	€ 647.838	€ 557.327
2005	€ 681.858	€ 510.433
2006	€ 775.239	€ 600.594
2007	€ 735.820	€ 521.835
2008	€ 1.538.059	€ 553.754
2009	€ 775.927	€ 620.575
2010	€ 791.354	€ 612.013
2011	€ 1.482.543	€ 636.013
2012	€ 940.742	€ 612.491

Zumal das Jahr 2013 noch im Laufen ist liegen derzeit noch keine diesbezüglichen Zahlen vor.

Zu Fragen 4 bis 6:

Hinsichtlich baulicher Sanierungsmaßnahmen am Bundesschullandheim Saalbach wird auf nachstehende Aufstellung hingewiesen, wobei angemerkt wird, dass grundsätzlich nach über 30-jähriger Benützungsdauer seit den letzten Umbaumaßnahmen nach dem Lebenszyklus eines nutzungsintensiven Gebäudes bauliche Sanierungsmaßnahmen notwendig und nützlich (im Besonderen Brandschutz, bauliche Anforderungen an Großküchen, Behindertengleichstellung) sind:

2008	Küchen- und Speisesaalsanierung, Umbau Eingangsbereich und Anlieferung	€ 225.000
2010	Thermische Sanierung Fassade, Fenster, Dach	€ 687.000
2011	Bauliche Adaptierung und Eingliederung der Räume der aufgelassenen Postfiliale	€ 309.000

Hinsichtlich der Kosten für bauliche Sanierungsmaßnahmen 2008 und 2011 wird darauf hingewiesen, dass diese in der Ausgabenaufstellung zu Fragen 2 und 3 inkludiert sind. Vergleichbares gilt für die thermische Sanierung 2010, die im Wege einer Zuschlagsmiete ab 2011 für eine Laufzeit von 10 Jahren finanziert wird.

Hinweis: Im Jahr 2008 hatte die Post AG keine Verwendung mehr für die bisher in Benutzung befindlichen Räumlichkeiten im Gebäude des Bundesschullandheimes Saalbach. Daraufhin wurden die Räumlichkeiten für die Nutzung des Bundesschullandheimes Saalbach adaptiert.

Hinsichtlich des Bundesschullandheims Radstadt wird auf die Beantwortung der Fragen 11 und 12 verwiesen.

Zu Frage 7:

Alle Bauaufträge über Bestellung des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur werden von der BIG als Vermieter und Eigentümer abgewickelt. Die BIG ist zur Einhaltung der bundesvergabegesetzlichen Vorschriften verpflichtet.

Zu Fragen 8 bis 10:

Auf die Beantwortung der Frage 7 wird hingewiesen. Im Übrigen betreffen die Fragestellungen keinen Gegenstand der Vollziehung durch das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur.