15179/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.09.2013
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BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

BMWF-10.000/0293-III/4a/2013
	Frau                                                                                                                               Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien Wien, 5. September 2013

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 15507/J-NR/2013 betreffend Sparen bei Wissenschaft und Forschung, die die Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen am 8. Juli 2013 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Einleitend ist anzumerken, dass das neue Haushaltsrecht mehr Flexibilität bringt und die Bildung von Rücklagen und deren Verwendung in späteren Jahren ermöglicht. Da es aufgrund verschiedener Umstände zu zeitlichen Änderungen bei Vorhaben kam, konnten die dafür vorgesehen Mittel nicht zur Gänze im Jahr 2012 verwendet werden. Zu Änderungen der Budgetplanung kam es bei den Ansätzen 1-31000, 1-31005, 1-31008, 1-31018, 1-31038,
1-31048, 1-31108, 1-31138, 1-31166, 1-31168, 1-31188, 1-31240, 1-31248, 1-31260, 1-31263, 1-31608, 1-31928.

Zu Frage 2:

Rücklagen entstehen durch zeitliche und sachliche Verschiebungen bei Vorhaben, Projekten und Programmen bzw. durch die Mehrjährigkeit von Programmen und Projekten. Die Mittel werden nicht sofort benötigt, sind jedoch für diese Zwecke in den Folgejahren reserviert und stehen den Universitäten und Forschungseinrichtungen dann wieder zur Verfügung.

Die Rücklagenbeträge wurden im Jahr 2012 nicht verwendet, um für Verpflichtungen bzw. unvorhergesehene Ereignisse in den Folgejahren Mittel zur Verfügung zu haben.

Zu Frage 3:

Im Jahr 2013 ist eine Rücklagenverwendung vor allem für den Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung, die Österreichische Akademie der Wissenschaften, für MedAustron, für die Ludwig-Boltzmann-Gesellschaft und für CERN geplant.

Zu Frage 4:

Derzeit wird von einem Finanzierungsbedarf für 2013 in Höhe von 100 bis 110 Millionen Euro ausgegangen.

Zu Frage 5:

Diese Summe ist im laufenden Budget nicht berücksichtigt, da die Finanzierung aus den Rücklagen erfolgt.

Zu Frage 6:

Die Rücklage soll in den nächsten Jahren (2014 und später) vor allem für die Universitäten, die Fachhochschulen, den Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung, die Österreichische Akademie der Wissenschaften und für das Institute of Science and Technology Austria verwendet werden.

Zu Frage 7:

Wird der Bundesvoranschlag zur Berechnung der F&E-Quote für das laufende Jahr herangezogen, so wird der Betrag vor Bildung der Rücklage verwendet. Werden nach Jahresende die tatsächlich erfolgten Zahlungen für die F&E-Quote herangezogen, so wird der Betrag nach Bildung der Rücklage verwendet.

Zu Frage 8:

Der Gesamtstand der Rücklagen der Untergliederung 31 – Wissenschaft und Forschung per 30. Juni 2013 beträgt 517 Millionen Euro.

Der Bundesminister:

o. Univ.-Prof. Dr. Karlheinz Töchterle e.h.