1518/AB XXIV. GP

Eingelangt am 25.05.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

 

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
 
Anfragebeantwortung

 

S91143/71-PMVD/2009                                                                                               20. Mai 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am 25. März 2009 unter der Nr. 1484/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Teilnahme an den Sitzungen und Arbeitsgruppen des (Minister) Rates der EU im Jahr 2008" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Die Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union nehmen traditionell zweimal im Jahr an den Tagungen der Ratsformation „Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen“ teil. Diese Tagungen fanden am 26. Mai 2008 und 10. November 2008 in Brüssel statt. Im Format der Verteidigungsminister am 26. Mai 2008 standen EDA Be­richt, Operationen Westbalkan – Bosnien-Herzegowina und Afrika – EUFOR TCHAD/
RCA, EUSEC RD Congo, Guinea Bissau, Kapazitätenentwicklung sowie strategischen Partnerschaften EU – NATO und EU – UNO auf der Tagesordnung. Im Format der Verteidigungs- und Außenminister standen ESVP – Afghanistan und ESVP – Kinder und bewaffnete Konflikte auf der Tagesordnung. Im Format der Verteidigungsminister am 10. November 2008 standen EDA Bericht, Kapazitätenentwicklung, Evakuierung, maritime Überwachung, multinationale europäische Kräfte, Operation Atalanta und EUFOR TCHAD/RCA auf der Tagesordnung. Im Format der Verteidigungs- und Außenminister standen Initiativen der französischen Ratspräsidentschaft, Westbalkan und Afghanistan auf der Tagesordnung.

Zu 2:

Informelle Tagungen der Verteidigungsminister finden ebenfalls zweimal im Jahr statt. Die erste Sitzung erfolgte am 21./22. Februar 2008 in Brdo/Slowenien zu den Themen ESVP-Operationen Westbalkan und Afrika, Kapazitäten, EDA und strategische Partnerschaften - EU – NATO, EU – UNO und EU – AU. Die zweite Sitzung fand am 1./2. Oktober 2008 in Deauville zu den Themen ESVP-Operationen, Kapazitäten, EDA und Europa der Bürger statt.

Zu 3:

Ich habe an allen formellen und informellen Treffen der Verteidigungsminister persönlich teilgenommen.

Zu 4 und 5:

Entfällt.

Zu 6:

Entfällt.

Zu 7 und 8:

Bei den oben angeführten Auslandsdienstreisen wurde ich von maximal sechs Mitarbeitern meines Ressorts begleitet.

Zu 9:

An der informellen Tagung der Verteidigungsminister in Brdo hat auch ein Mitarbeiter des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten teilgenommen.