1520/AB XXIV. GP

Eingelangt am 25.05.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
 
 


S91143/72-PMVD/2009                                                                                               20. Mai 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 25. März 2009 unter der Nr. 1495/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Aussagen des Kärntner Militärkommandanten" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Ich verwehre mich mit Entschiedenheit gegen derart polemische Fragestellungen. Im Übrigen verweise ich auf meine nachstehenden Ausführungen.

Zu 3 und 4:

Nein. Der geplante Ausbau der Hensel-Kaserne steht in direkter Abhängigkeit zu den vorhandenen Rahmenbedingungen. Die diesbezüglichen Planungen sind derzeit im Gange.

Zu 5:

Zur Vermeidung von verlorenem Aufwand, werden in Liegenschaften, die zum Verkauf vorgesehen sind, nur mehr die unbedingt erforderlichen Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt.

Zu 6:

Sanierungen werden nach Maßgabe budgetärer Möglichkeit durchgeführt.

Zu 7 und 8:

In diesem Zusammenhang ist zunächst zu berücksichtigen, dass ein Wechsel von der Grundorganisation zur Truppe bzw. zu Truppenelementen der Grundorganisation dann erfolgt, wenn bestimmte Anforderungskriterien erfüllt werden.

Im übrigen verweise ich darauf, dass bereits rund 400 Bedienstete von der Grundorganisation in die Einsatzorganisation übergeleitet werden konnten.

Zu 9:

Nein

Zu 10:

Entfällt

Zu 11 bis 13:

Die Bundesheer-Reformkommission hat keinen „Umsetzungsplan“ aufgestellt, sondern es wurde im Juni 2004 der Bericht der Bundesheer-Reformkommission einschließlich der Empfehlungen an die Bundesregierung übergeben. Zur Umsetzung der in diesem Bericht enthaltenen Vorschläge und Empfehlungen wurde das Projekt "Management ÖBH 2010" geschaffen, welches mit der Planung und Steuerung der Bundesheer-Reform befasst war. Seitens des Managements ÖBH 2010 wurde eine Vielzahl an Erlässen und Umsetzungs­weisungen verfügt, die wiederum im Wege der Linienorganisation umgesetzt wurden. Im Übrigen verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 1440/J.