15230/AB XXIV. GP

Eingelangt am 11.09.2013
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-10.000/0017-I/PR3/2013

DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

Wien, am     . August 2013

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr.ⁱⁿ Moser, Freundinnen und Freunde haben am 11. Juli 2013 unter der Nr. 15558/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Beschaffung von Sprachaufzeichnungs-Systemen durch die ÖBB gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 10:

ÖBB-Auftragsvergaben sind ausschließlich Aufgaben des ÖBB-Managements und fallen daher nicht in meine Ingerenz. Ich darf in diesem Zusammenhang auf Artikel 52 B-VG und § 90 GOG des Nationalrates verweisen.