15247/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.09.2013
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

 

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer                                                    Wien, am       August 2013

Parlament

1017 Wien                                                                GZ: BMF-310205/0229-I/4/2013

 

 

 

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 15581/J vom 22. Juli 2013 der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

 

Zu 1. und 2.:

Die Gesamtausgaben beliefen sich auf € 29.220,--. Davon entfielen € 10.200,-- auf Speisen, € 3.780,-- auf Getränke und € 3.995,-- auf Servicepersonal, wobei hier die Leistungen der Firma Festlmacher in Anspruch genommen wurden.

 

Zu 3. und 4.:

Die Gestaltung der Einladung erfolgte in der Clusterdruckerei des Bundesministeriums für Finanzen durch eigene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und wurde elektronisch an 737 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zentralleitung des Bundesministeriums für Finanzen versandt. Daher entstanden keine externen Kosten. Über die tatsächliche Zahl an Teilnehmerinnen und Teilnehmer bestehen keine Aufzeichnungen.


Zu 5. bis 7.:

Wie bereits mehrmals, etwa in Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage
Nr. 11663/J vom 16. Mai 2012, mitgeteilt, oblag die Verantwortung für die Generalsanierung des Standortes Himmelpfortgasse / Johannesgasse 5 dem Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend im Wege der Burghauptmannschaft Österreich.

 

Darüber hinaus ist die Veröffentlichung von Berichten des Rechnungshofes samt den darin getroffenen Empfehlungen nach Ansicht des Bundesministeriums für Finanzen ein wichtiger Baustein für einen gut funktionierenden Kontroll- und Lenkungsmechanismus im öffentlichen Verwaltungswesen. So sicherlich auch hier im Fall der Palaissanierung, wo die gewonnenen Erfahrungen und Erkenntnisse künftigen Projekten zu Gute kommen werden. So können Einzelheiten zum Thema Generalsanierung des angesprochenen Objektes dem Bericht des Rechnungshofes (Reihe Bund 2011/12) entnommen werden. Aus verwaltungsökonomischen Gründen wird an dieser Stelle von einer Zitierung ganzer Absätze beziehungsweise Seiten aus dem gegenständlichen Rechnungshofbericht Abstand genommen.

 

 

Mit freundlichen Grüßen