1532/AB XXIV. GP

Eingelangt am 25.05.2009
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

                                                                                                                                   Alois Stöger diplômé

                                                                                                                                   Bundesminister

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Maga. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

           

 

 

Wien, am  25. Mai 2009

GZ: BMG-11001/0077-I/5/2009

 

 

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 1452/J der Abgeordneten Mag. Johann Maier und GenossInnen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Frage 1:

Die in der Einleitung der Anfrage angeführten Schlussfolgerungen sind nach derzeitigem Wissensstand des Bundesministeriums für Gesundheit nicht zutreffend.

 

Frage 2:

Ich verweise auf die Beantwortung zu Frage 1.

 

Frage 3:

Hiezu verweise ich auf die Beantwortung der gleichlautenden Frage 2 der parlamentarischen Anfrage Nr. 3609/J (XXIII. GP) durch meine Amtsvorgängerin.

 

Frage 4:

Im Hinblick auf die Beantwortung der Fragen 1, 2 und 3 ist ein Interessenskonflikt nach derzeitigem Wissensstand des Bundesministeriums für Gesundheit nicht ersichtlich.

 

Frage 5:

Dazu besteht – wie schon in der Beantwortung der Fragen 1 bis 4 angeführt – keine Veranlassung.

 

Frage 6:

Schlüsseldokumente der WHO-Konferenz „Health Consequences of the Chernobyl and other Radiological Accidents” (20. - 23. November 1995, Genf) mit gesichertem wissenschaftlichen Inhalt wurden vom Konferenzsekretariat 1996 in einer Sonderausgabe des WHO Bulletin Journal veröffentlicht. 2001 fanden in Kiew zumindest zwei Internationale Konferenzen über die Folgen von Tschernobyl statt. Von beiden Konferenzen sind zusammenfassende Berichte im Internet verfügbar.

 

Frage 7:

Die IAEO hat keinerlei Vetomöglichkeiten gegen Vorhaben der WHO.

 

Frage 8:

Selbstverständlich sind dem Bundesministerium für Gesundheit unabhängige und zuverlässige Untersuchungen über die gesundheitlichen Folgen der zivilen und militärischen Nutzung von Atomenergie sowie die Veröffentlichung der Ergebnisse ein grundsätzliches Anliegen.

 

Frage 9:

Hiezu verweise ich auf die Beantwortung zu Frage 4 der parlamentarischen Anfrage Nr. 3609/J (XXIII. GP) durch meine Amtsvorgängerin.