1536/AB XXIV. GP

Eingelangt am 25.05.2009
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

                                                                                                                                   Alois Stöger diplômé

                                                                                                                                   Bundesminister

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag^a. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Wien, am  25. Mai 2009

GZ: BMG-11001/0078-I/5/2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 1464/J des Abgeordneten Ing. Hofer und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Einleitend ist festzuhalten, dass sich die Beantwortung auf den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit nach der BMG-Novelle 2009 bezieht.

Fragen 1 und 2:

Der Verein Elternwerkstatt hat vom Bundesministerium für Gesundheit keine derartigen Förderungen erhalten.

Zu den Förderungen seitens des damaligen Bundesministeriums für Gesundheit, Familie und Jugend darf auf die Beantwortung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zu der an ihn gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 1463/J verwiesen werden.

Frage 3:

Diese Frage betrifft keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Gesundheit.

Frage 4:

§ 1 E-Government-Gesetz bezieht sich nur auf Internet-Auftritte von Behörden und ist daher auf Vereine nicht anwendbar.

Fragen 5 bis 8:

Durch mein Ressort sind keine derartigen Leistungen erfolgt.

Frage 9:

Dazu ist festzuhalten, dass die Vollziehung des Krankenanstaltenrechts Sache des jeweiligen Landes ist. Fragen nach einem Klinikleiter und Tätigkeiten als Gerichtsgutachter fallen nicht in den Wirkungsbereich meines Ressorts.