15416/AB XXIV. GP
Eingelangt am 08.11.2013
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BM für Finanzen
Anfragebeantwortung
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien, am November 2013
GZ: BMF-310205/0247-I/4/2013
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 15928/J vom 10. September 2013 der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:
Soweit es aufgrund der vorhandenen Aktenlage seit 2000 möglich ist, können Beauftragungen an die Firma MediaSelect in den Jahren 2004 und 2005 zur Erstellung, Durchführung und Überwachung von Schaltplänen genannt werden. Dabei wurden insgesamt € 39.507,80 an Honorar für diese Leistungen beglichen. Für den Zeitraum 2006 bis 2013 wird auf die jeweilige Beantwortung der zu diesem Gegenstand gestellten schriftlichen parlamentarischen Anfragen verwiesen, zuletzt etwa Nr. 14855/J vom 22. Mai 2013 und Nr. 15910/J vom 4. September 2013.
Zu bemerken ist darüber hinaus, dass bei der Vergabe von Aufträgen nicht vorab die komplette Firmenstruktur recherchiert wird. Jedenfalls wurden die zum jeweiligen Zeitpunkt geltenden vergaberechtlichen Bestimmungen eingehalten. Die Rabatte, welche die Mediaagentur von den einzelnen Medien bei Buchung erhält, wurden 1:1 als Gutschrift an das Bundesministerium für Finanzen als Auftraggeber weitergegeben. Dadurch verringerten sich die Gesamtkosten der Schaltungen entsprechend.
Mit freundlichen Grüßen