15443/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.11.2013
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag.^a Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger Bundesminister

GZ: BMG-11001/0268-I/A/15/2013

Wien, am 15. November 2013

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 16011/J des Abgeordneten Hans-Jörg Jenewein, Kolleginnen und Kollegen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen 1 bis 9:

Ich ersuche um Verständnis dafür, dass ich diese Fragen aufgrund des extremen Verwaltungsaufwandes, der zu ihrer Beantwortung notwendig wäre, nicht beantworten kann.

Es ist zu bedenken, dass jede Bestellung von Gegenständen oder kleinen Reparatur-arbeiten angeführt werden müsste. Eine taxative Auflistung aller Verträge würde eine Liste mit weit mehr als 10.000 Positionen pro Jahr - also für den abgefragten Zeit-raum noch immer eine ähnlich hohe Zahl an Positionen - ergeben. Zudem ist davon auszugehen, dass die Mehrheit aller Aufträge auf Basis von Rahmenverträgen/Rahmenvereinbarungen der BBG seitens der Bundesministerien beauftragt wird.

Jedenfalls wurden aber bei all diesen Aufträgen die Bestimmungen des Bundesver-gabegesetzes 2006 eingehalten.