1562/AB XXIV. GP

Eingelangt am 28.05.2009
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Alois Stöger diplômé

Bundesminister

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag^a. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Wien, am  27. Mai 2009

GZ: BMG-11001/0122-I/5/2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1880/J der Abgeordneten Mag. Johann Maier und GenossInnen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen 1 bis 11:

Die Beantwortung ist aus den Beilagen 1 und 1a (für das Jahr 2007) und aus den

Beilagen 2 und 2a (für das Jahr 2008) ersichtlich, wobei festzuhalten ist, dass die Fragen 5 und 7 gleichlautend sind.

Frage 12:

Auf Grund der vorliegenden Ergebnisse ergibt sich keine dringed ersichtliche Notwendigkeit einer Änderung von Verordnungen oder Gesetzen.

Frage 13:

Es werden in Sitzungen der Kommission ständig Diskussionen geführt und Erfahrungen ausgetauscht. Die Österreichischen Erfahrungen werden dabei immer entsprechend eingebracht. In nächster Zeit stehen keine Umsetzungen europäischer Rechtsakte an.

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image (siehe Anfragebeantwortung gescannt) zur Verfügung.