158/AB XXIV. GP
Eingelangt am 08.01.2009
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
Präsidentin des Nationalrates
Mag.a Barbara PRAMMER
Parlament
1017 W i e n
GZ: BMVIT-9.000/0041-I/PR3/2008
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 12. November 2008 unter der Nr. 169/J an meinen Amtsvorgänger eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Reisesucht der abgewählten Bundesregierung im Jahr 2008 gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 7:
Ø Welche Auslandsdienstreisen haben Sie bzw. ein/e allfälliger/e Staatssekretär/in Ihres Ressorts seit dem 1.1.2008 bis zum Einlangen dieser Anfrage absolviert und wie viele Tage nahmen diese in Anspruch?
Ø Welchem Zweck haben diese unter Frage 1 genannten Auslandsdienstreisen jeweils erfüllt?
Ø Wie viele Mitglieder Ihres Büros/des Büros eines Staatssekretärs haben an diesen unter Punkt 1 genannten Reisen jeweils teilgenommen?
Ø Wie viele Beamte Ihres Ressorts (aufgelistet nach Verwendungsgruppe, Dienstklasse bzw. Funktionsstufe) haben an diesen unter Punkt 1 genannten Dienstreisen jeweils teilgenommen?
Ø Wie viele jeweils ressortfremde Personen haben an diesen unter Punkt 1 genannten Dienstreisen jeweils teilgenommen?
a) um welche konkreten Personen handelte es sich?
b) welchen Zweck erfüllten diese bei der Erreichung der Ziele dieser Reise?
Ø Wie viele amtsfremde Personen haben an diesen unter Punkt 1 genannten Dienstreisen jeweils teilgenommen?
a) um welche konkreten Personen handelte es sich?
b) welchen Zweck erfüllten diese bei der Erreichung der Ziele dieser Reise?
Ø Welchen konkreten Effekt bzw. welchen konkreten Nutzen konnte mit den unter Punkt 1 genannten Reisen für die österreichische Bevölkerung bzw. für die Republik erreicht werden?
Die gewünschten Daten entnehmen Sie bitte der angeschlossenen Beilage.
Zu Frage 8:
Ø Welche Kosten (inkl. Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten, verrechnete Reisespesen und Reisediäten) sind der Republik Österreich durch diese Auslandsaufenthalte entstanden?
a) in Summe,
b) für Ihre Person,
c) für die unter Frage 3 angeführten Personen,
d) für die unter Frage 4 angeführten Personen,
e) für die unter Frage 5 angeführten Personen,
f) für die unter Frage 6 angeführten Personen
entstanden?
Für die Auslandsdienstreisen meines Amtsvorgängers Werner Faymann sind Kosten in der Höhe von € 2.298,74 angefallen. Die Kosten der KabinettsmitarbeiterInnen beliefen sich auf € 5.935,55.
Für die Auslandsdienstreisen von Frau Staatssekretärin Kranzl wurden Kosten in der Höhe von
€ 18.573,77 abgerechnet; BüromitarbeiterInnen haben Kosten in der Höhe von € 37.419,09 abgerechnet, für die Begleitpersonen des Ressorts sind Kosten in der Höhe von € 36.814,77 entstanden.
Zu Frage 9:
Ø Gab es für diese Auslandsaufenthalte eine Kostenrefundierung aus Mitteln der Europäischen Union? Wenn ja, wie hoch war diese jeweils
g) in Summe,
h) für Ihre Person,
i) für die unter Frage 3 angeführten Personen,
j) für die unter Frage 4 angeführten Personen,
k) für die unter Frage 5 angeführten Personen,
l) für die unter Frage 6 angeführten Personen?
Was ein allfällige Refundierung durch die EU anlangt, darf festgehalten werden, dass seit 1. Jänner 2004 jedem Mitgliedsstaat für die zu erwartenden Reisekosten zu Tagungen des Rates, zu Sitzungen seiner Vorbereitungsgremien oder anderer Sitzungen im Rahmen der Tätigkeit des Rates als Organ ein pauschaler Betrag überwiesen wird. Für den gesamten Bund werden die Transportkostenrefundierungen zwischen dem Rat und dem Bundesministerium für Finanzen abgewickelt, wobei die Pauschalvergütung in das allgemeine Budget einfließt und keine Aufteilung auf die einzelnen Ressorts erfolgt.
Zu Frage 10:
Ø Werden Sie bzw. ein/e allfälliger/e Staatssekretär/in Ihres Ressorts Dienstreisen ab dem Einlangen der Anfrage absolvieren bzw. sind welche geplant? Wenn ja, welche und aus welchem Grund?
Zum Zeitpunkt des Einlangens dieser Anfrage waren – nach meinen Informationen – seitens Frau Staatssekretärin Kranzl zwei Dienstreisen und zwar nach Amsterdam bzw. nach Brüssel geplant.
Beilage
BEILAGE
Auslandsdienstreisen 2008
BM Werner FAYMANN
|
Datum |
Ziel |
Reisegrund |
|
6.5. |
Brdo/Slowenien |
Verkehrsministerrat |
|
5.-6.6. |
Rom |
Gespräch EK Vizepräsident Tajani |
|
12.-13.6. |
Luxemburg |
Verkehrsministerrat |
Begleitpersonen
|
Datum |
Ziel |
Begleitpersonen |
|
6.5. |
Brdo/Slowenien |
Kabinettchef 1 Kabinettsmitarbeiter |
|
5.-6.6. |
Rom |
Kabinettchef 1 Kabinettsmitarbeiter |
|
12.-13.6. |
Luxemburg |
Kabinettchef 2 Kabinettsmitarbeiter |
STS Christa Kranzl
|
Datum |
Ziel |
Reisegrund |
|
7.4. |
Luxemburg |
EU-Rat |
|
19.-21.5. |
Türkei |
Begleitung BP Fischer |
|
8.-9.6. |
Tirana |
Technologie-Kooperationsabkommen |
|
12.-13.6. |
Luxemburg |
EU Rat |
|
14.-15.7. |
Kiev |
Begleitung HBK |
|
31.8. |
Paris |
Informeller Ministerrat |
|
2.-6.10. |
Chicago |
Science Days |
|
9.10. |
Luxemburg |
Verkehrsministerrat (EU-Rat) |
|
20.-24.10. |
Kairo |
Unterzeichnung Technologieabkommen |
|
2.-6.11. |
Hanoi |
Unterzeichnung eines MOU |
Begleitpersonen
|
Datum |
Ziel |
Begleitpersonen |
|
7.4. |
Luxemburg |
1 Büromitarbeiter |
|
19.-21.5. |
Türkei |
1 Büromitarbeiter 1 Stabstellenleiter 1 Referent |
|
8.-9.6. |
Tirana |
1 Büromitarbeiter 1 Stabstellenleiter 1 Referent |
|
12.-13.6. |
Luxemburg |
Büroleiter 1 Büromitarbeiter |
|
14.-15.7. |
Kiev |
2 Büromitarbeiter 1 Bereichsleiter 1 Referent |
|
31.8. |
Paris |
1 Büromitarbeiter 1 Bereichsleiter 1 Referent |
|
2.-6.10. |
Chicago |
3 Büromitarbeiter 1 Bereichsleiter 1 Referent |
|
9.10. |
Luxemburg |
1 Büromitarbeiter |
|
20.-24.10. |
Kairo |
2 Büromitarbeiter 2 Bereichsleiter 1 Abteilungsleiter 1 Referent
|
|
2.-6.11. |
Hanoi |
2 Büromitarbeiter 1 Bereichsleiter 1 Referent |