159/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.01.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

 

 

Frau                                                                                               

Präsidentin des Nationalrates                                                     (5-fach)

Parlament                                                                                     

1010 Wien                                                                                    

 

 

GZ: BMSK-10001/0293-I/A/4/2008                                          Wien,

 

 

 

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an meinen Amtsvorgänger gerichtete schriftliche parlamen-tarische Anfrage Nr. 160/J der Abgeordneten Grosz, Dr. Spadiut, List, Schenk, Kolleginnen und Kollegen wie folgt:

 

 

Fragen 1 bis 7:

 

Auslandsdienstreisen von HBM a.D. Dr. Erwin Buchinger im Jahre 2008

Datum 2008

Zweck

MitarbeiterInnen

des Ministerbüros

sonstige MitarbeiterInnen

sonstige Teilneh­merInnen

31.01.-02.02

Informelles Treffen der Beschäftigungs- und Sozialminis­terInnen in Brdo/ Slowenien

2*

1 VD/A1/8

1 VB/v1 (Ausb.)/1

keine

29.02.

Rat Beschäftigung und Sozialpolitik in Brüssel

1

1 VD/A1/8

1 VD/A1/7

keine

06.03.

Werkstätten: Messe 2008 in Nürnberg/ Deutschland

1

-

keine

26.03.-28.03

OECD-Mittagessen und Volkshilfe

Europa-Konferenz in Paris/Frankreich

1

-

keine

04.06-05.06

Ministerseminar zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderung in London/GB

1

1 VD/A1/6

1 VB/v1/3

keine

19.05.-22.05

Staatsbesuch des Herrn Bundes­präsidenten in der Türkei

2

-

keine

10.07.-12.07

Informelles Treffen der MinisterInnen für Beschäftigung und Soziales in Chantilly/ Frankreich

1

1 VD/A1/8

1 VB/v1 (Ausb.)/1

keine

29.07.-31.07

Besuch von Einrichtungen im Bereich Behinderten­beschäftigung in Valencia und Barcelona/ Spanien

1

-

keine

21.08.-22.08

Besuch des HBM in Liechtenstein

2

1 VB/v1/3

keine

02.10.

Rat Beschäftigung und Sozialpolitik in Luxemburg

1

1 VD/A1/8

1 VB/v1 (Ausb.)/1

keine

24.10-25.10

Grundeinkommens­kongress in Berlin

-

1 VB/v1/3

keine

*) in der Zahl enthalten ist auch der Ministerchauffeur

 

 

Als Mitglied der Europäischen Union, beim Europarat, bei den Vereinten Nationen und auf Basis der bilateralen Beziehungen Österreichs ist die Mitarbeit in internationalen Gremien und die Vertretung des Ressorts in den einzelnen Fachbereichen notwendig und sind Dienstreisen zur Erfüllung der dem Bundesminister übertragenen Aufgaben unverzichtbar.

Frage 8:

Folgende Kosten sind für die genannten Auslandsaufenthalte entstanden:

 

a) € 21.773,80

b) € 6.903,52

c) € 7.477,65

d) € 7.392,63

e) € 0,00

f) € 0,00

 

Frage 9:

Es erfolgten bis dato keine Kostenrefundierungen seitens der Präsidentschaft aus Mitteln der Europäischen Union. Reisen, die gegenüber dem Rat der Europäischen Union zur Abrechnung gelangen, werden wie bisher in Form von jährlichen Pauschalbeträgen rückerstattet. Der Pauschalbetrag für die Refundierung wird vom Bundesministerium für Finanzen verwaltet, fließt in das allgemeine Budget ein und kommt somit nicht den Ressorts zu.

 

Frage 10:

Folgende Auslandsdienstreisen sind ab dem Einlangen der Anfrage erfolgt bzw. geplant:

 

Datum

Grund

16.12.-17.12.2008

Rat Beschäftigung und Sozialpolitik in Brüssel

22.01.-24.01.2009

Informelles Treffen der Sozial- und Beschäftigungs­ministerInnen in der Tschechischen Republik

 

 

Mit freundlichen Grüßen