1618/AB XXIV. GP

Eingelangt am 29.05.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Justiz

Anfragebeantwortung

DIE  BUNDESMINISTERIN
           FÜR  JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0116-Pr 1/2009

An die

                                      Frau Präsidentin des Nationalrates

W i e n

zur Zahl 1614/J-NR/2009

Der Abgeordnete zum Nationalrat Dr. Walter Rosenkranz und weitere Abgeordnete haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „den Lehrplan für den islamischen Religionsunterricht an Pflichtschulen, mittleren und höheren Schulen und das Verhältnis des Islam zum österreichischen Staat“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 53:

Die Fragen fallen nicht in den Vollziehungsbereich der Bundesministerin für Justiz. Zu den Fragen 19 ff erlaube ich mir auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage zur Zl. 1585/J-NR/2009 durch den Herrn Bundeskanzler zu verweisen.

. Mai 2009

(Mag. Claudia Bandion-Ortner)