1621/AB XXIV. GP
Eingelangt am 29.05.2009
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BM für Justiz
Anfragebeantwortung
DIE
BUNDESMINISTERIN
FÜR
JUSTIZ
BMJ-Pr7000/0119-Pr 1/2009
An die
Frau Präsidentin des Nationalrates
W i e n
zur Zahl 1662/J-NR/2009
Die Abgeordneten zum Nationalrat Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Kuraufenthalte von inhaftierten Asylwerbern in Österreich“ gerichtet.
Zu 1 bis 14:
Es wurden in den Jahren 2007 und 2008 keinem Insassen Kuraufenthalte bezahlt.
Die Justizanstalten Hirtenberg, Klagenfurt und Wien-Josefstadt haben der Vollzugsdirektion berichtet, dass in den Jahren 2007 und 2008 jeweils für einen Insassen ein Rehabilitationsaufenthalt zu bezahlen gewesen ist. Die durchschnittlichen Kosten für diese Rehabilitationen von Insassen betrugen rund 6.890 Euro.
Eine Unterscheidung der in Justizanstalten inhaftierten Personen nach ihrem Aufenthaltsstatus kann nicht getroffen werden, weil Auswertungen nach diesem Kriterium mangels Bedeutung für die Abwicklung des Strafvollzugs nicht stattfinden.
. Mai 2009
(Mag. Claudia Bandion-Ortner)