1634/AB XXIV. GP
Eingelangt am 29.05.2009
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
GZ. BMVIT-12.000/0009-I/PR3/2009
DVR:0000175
Präsidentin des Nationalrats
Mag.a Barbara PRAMMER
Parlament
1017 W i e n
Wien, am . Mai 2009
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Der Abgeordnete zum Nationalrat Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am 1. April 2009 unter der Nr. 1616/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Defizite im österreichischen Breitbandinternet gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Vorweg erlaube ich mir anzumerken, dass ein Interview der EU-Kommissarin Reding vom 25. März 2009, welches im Zusammenhang mit der Vorstellung des Berichtes über den Stand des Europäischen Binnenmarktes der Elektronischen Kommunikation 2008 (14. Bericht) stand, die Basis der nun vorliegenden parlamentarischen Anfrage darstellt.
Bezüglich der nun von Ihnen angefragten Daten ist festzustellen, dass die derzeit aktuellsten Daten grundsätzlich jene des 4. Quartals 2008 darstellen und für die Beantwortung der einzelnen Fragen herangezogen werden.
Zu Frage 1:
Ø Wie hoch war die Durchdringungsrate beim Breitbandinternet mit 15. März 2009 österreichweit bzw. in den einzelnen Bundesländern?
Im 4. Quartal 2008 lag die Durchdringung mit Festnetz-Breitbandinternet bei ca. 50% der Haushalte. Aktuelle Daten zur Durchdringungsrate mit Breitband in den einzelnen Bundesländern liegen nicht vor.
Zu Frage 2:
Ø Wie hoch war die Durchdringungsrate beim Breitbandinternet mit 15. März 2009 in den einzelnen EU-Staaten?
Die Durchdringungsrate beim Breitbandinternet ist aus folgendem Schaubild aus dem 14. Umsetzungsbericht zu erkennen:
Zu den Fragen 3 und 5:
Ø Wo liegen die Gründe für den laut EU-Kommissarin Reding in Österreich derzeit nicht funktionierenden Wettbewerb im Breitbandinternet-Markt und wie werden Sie darauf reagieren?
Ø Mit welchen konkreten Maßnahmen wollen Sie eine höhere Durchdringungsrate erreichen?
In Österreich hat die rasante Entwicklung des mobilen Breitbands wesentlichen Einfluss auf die geringere Annahme des Festnetz-Breitbandes durch die Konsument/innen. Die Übertragungsgeschwindigkeiten sind durch den Ausbau der Mobilfunknetze in Europa grundsätzlich nahezu einzigartig, sodass der Druck auf das Festnetz natürlich wesentlich größer ist.
Um Festnetz-Breitband wieder attraktiver zu machen, sind einerseits vermehrt Anwendungen und Dienste notwendig, hier unterstützt das BMVIT mit dem Förderprogramm „austrian electronic network“ oder kurz „AT:net“ gezielt die Einführung von innovativen Diensten und Anwendungen.
Andererseits sind umfangreiche Investitionen in das Festnetz erforderlich, um den Konsument/innen eine qualitativ hochwertige und stabile Internetverbindung anbieten zu können. Hier arbeitet das BMVIT insbesondere auf europäischer Ebene im Rahmen der Überarbeitung der für den Kommunikationsbereich relevanten Richtlinien und wird sich im Zuge der Überarbeitung des Telekommunikationsgesetzes intensiv darum bemühen, ein stabiles rechtliches Umfeld zu schaffen.
Zu Frage 4:
Ø Welche Durchdringungsrate wollen Sie österreichweit in den nächsten 1 – 3 Jahren bzw. langfristig erreichen?
Ziel ist es, zu den führenden IKT-Nationen aufzuschließen. Derzeit halten die weltweit führenden Länder bei knapp über 35% Penetration der Bevölkerung mit Breitband-Internet/Festnetz, auf Haushalte bezogen mehr als 70%. Eine Steigerung darüber hinaus verläuft dann wesentlich langsamer, sodass Österreich in den nächsten drei Jahren in etwa diese Penetration erreichen soll. Es zeigt sich aber, dass sich in Österreich tatsächlich eine Sonderstellung im Zusammenhang mit den mobilen Kommunikationsdiensten abzeichnet.
Derzeit haben etwa 57% der österreichischen Haushalte einen Festnetzanschluss. Selbst unter der Annahme, dass alle diese Haushalte auch Breitband-Internet über das Festnetz beziehen würden, könnte sich Österreich damit in den statistischen Vergleichen nicht wesentlich verbessern. Diese Vergleiche klammern aber auch wesentliche Dinge, wie eben mobile Breitbandzugänge oder auch qualitative Angaben, wie die Zugangsgeschwindigkeit, aus. In den letzten Zahlen des 14. Umsetzungsberichtes wurde der mobile Breitbandbereich jedoch schon erfasst und hier zeigt sich, dass Österreich bereits jetzt an der Spitze liegt. So liegt Österreich bei der Breitband-Penetration bezogen auf die Bevölkerung mit allen mobilen Technologien mit 22,8% auf Platz 2, bezogen auf datacards/modems, welche in Verbindung mit einem PC oder Laptop einen vollwertigen Breitband- Internetzugang ermöglichen, mit 11,4% auf Platz 1.
Zu Frage 6:
Ø Wie hoch war die Durchdringungsrate beim mobilen Breitbandinternet mit 15. März 2009 österreichweit bzw. in den einzelnen Bundesländern?
Im 4. Quartal 2008 lag die Durchdringungsrate beim mobilen Breitbandinternet mit 969.500 mobilen Zugängen bei 35,1% der Haushalte. Daten für die einzelnen Bundesländer liegen nicht vor.
Zu Frage 7:
Ø Wie hoch war die Durchdringungsrate beim mobilen Breitbandinternet mit 15. März 2009 in den einzelnen EU-Staaten?
Die Penetration mit mobilem Breitband ist aus folgendem Schaubild zu erkennen:
Zu Frage 8:
Ø Welche Durchdringungsrate beim mobilen Breitbandinternet wollen Sie österreichweit in den nächsten 1 - 3 Jahren bzw. langfristig erreichen?
In den nächsten drei Jahren sollte die Durchdringung etwa 30% der Bevölkerung erreichen, also knapp drei Millionen Anschlüsse.
Zu Frage 9:
Ø Mit welchen Maßnahmen wollen Sie eine höhere Durchdringungsrate beim mobilen Breitbandinternet erreichen?
Hier wird der erfolgreiche Weg der Marktstimulierung über den Wettbewerb fortgesetzt. Daneben unterstützen öffentliche Dienste und Services wie Modelle der Parkraumbewirtschaftung, Kartenbestellsysteme bei den ÖBB usw. die Nutzung der mobilen Dienste. Weiters unterstützt das BMVIT mit seinem Förderprogramm „austrian electronic network“ - kurz „AT:net“ - auch diesen Bereich. Insbesondere bei den mobilen Diensten konnten bereits jetzt einige Forschungsergebnisse wie z.B. im medizinischen Notfallbereich, mit Hilfe dieses Programms als Produkt auf den Markt gebracht werden. Es ist von großer Bedeutung, dass neue und innovative Anwendungen und Dienste auch aus Österreich angeboten werden, damit nicht nur die Durchdringungsrate erhöht wird, sondern auch die österreichische Wertschöpfung durch innovative, internetbasierende, mobile Lösungen auf allen Ebenen aktiviert wird.