1657/AB XXIV. GP

Eingelangt am 02.06.2009
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer                                                          Wien, am     Juni 2009

Parlament

1017 Wien                                                                GZ: BMF-310205/0075-I/4/2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1652/J vom 2. April 2009 der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen, beehre ich mich, Folgendes mitzuteilen:

Zu 1. bis 6.:

Die Bundesregierung hat sich im Forschungsbereich zum Ziel gesetzt, die Forschungsquote bis 2010 auf 3% des BIP anzuheben, um zu einem der innovativsten Länder der EU zu werden. In den Budgets der Jahre 2009 und 2010 sind daher erneut beachtliche Steigerungen für Forschung und Entwicklung vorgesehen. So stehen für die Österreichischen Universitäten 2009 2,564 Milliarden Euro und 2010 2,756 Milliarden Euro zur Verfügung (inkl. Ersatz Studienbeiträge), das sind um 12% (2009) beziehungsweise 20% (2010) mehr als der Erfolg 2008.

Betreffend die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Universitäten – wie im hier angesprochenen Fall auf die Johannes Kepler Universität Linz – wird darauf hingewiesen, dass diese gemäß dem Universitätsgesetz 2002 über Leistungsvereinbarungen (80% des Gesamtbetrages) beziehungsweise über das formelgebundene Budget (20% des Gesamtbetrages) erfolgt. Zuständig für die Verhandlungen und den Abschluss der Leistungsvereinbarungen zwischen den Universitäten und dem Bund ist dabei der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung. Aufgabe und Kompetenz des Bundesministers für Finanzen ist hier lediglich, mit dem Bundesminister für Wissenschaft und Forschung gemäß § 12 Abs. 2 des Universitätsgesetzes 2002 einen Gesamtbetrag für alle 21 Universitäten für die 3-jährige Leistungsvereinbarungsperiode zu verhandeln, die weitere Aufteilung liegt dann in der alleinigen Kompetenz des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung.

Mit freundlichen Grüßen