1677/AB XXIV. GP
Eingelangt am 10.06.2009
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
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An die
Präsidentin des Nationalrats
Mag.a Barbara PRAMMER
Parlament
1017 W i e n
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Wien, am . Juni 2009
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Moser, Freundinnen und Freunde haben am 14. April 2009 unter der Nr. 1670/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Weichenstellung für Millionen-Vergeudung durch Weichentausch gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich nach Einholung der Informationen von den ÖBB wie folgt:
Zu den Fragen 1 und 2:
Ø Wie erklären Sie die geplante Geldverschwendung in Millionenhöhe durch zweimaligen Weichentausch im Raum Bahnhof Steyrermühl an der Regionalbahnstrecke Lambach-Gmunden in Oberösterreich binnen weniger Jahre?
Ø Warum soll im Bahnhof Steyrermühl eine Weichenanlage eingebaut werden, deren Technik bereits veraltet ist?
Bei der im Bereich des Bahnhofs Steyrermühl eingebauten einzigen Weiche handelt es sich nach Auskunft der ÖBB um eine neue Anschlussbahnweiche für die Anschlussbahn der Fa. Asamer & Hufnagel. Über Auftrag der Fa. Asamer & Hufnagel erfolgte im Jahr 2008 der Einbau dieser Anschlussbahnweiche und in weiterer Folge zur Ergänzung der gesamten Anschlussbahn-Anlage die Errichtung eines so genannten Ausziehgleises. Die eingebaute Weiche entspricht dem derzeitigen Stand der Technik und wird noch im Jahr 2009 aus betriebstechnischen Gründen in die Sicherungsanlage des Bahnhofs Steyrermühl eingebunden. Zur Abwicklung der Beistellungen in die Anschlussbahn der Fa. Asamer & Hufnagel ist die Fernsteuerung des Einfahrbahnhofs vom Bahnhof Steyrermühl aus und damit der Umbau der Sicherungsanlage notwendig, wobei es zweckmäßig erscheint, im Sinne einer sparsamen Mittelverwendung auf die bereits vorhandene Technik zurückzugreifen.
Zu den Fragen 3 und 4:
Ø Was sind die konkreten Ursachen für die beiden Langsamfahrstrecken (LA’s) auf dieser Strecke zwischen den Bahnhöfen Lambach und Stadl-Paura sowie Stadl-Paura und Steyrermühl (jeweils 20 km/h)?
Ø Wann werden Sie für die Beseitigung dieser beiden Langsamfahrstrecken sorgen?
Im Streckenabschnitt Lambach - Stadl-Paura von km 2,45 bis km 3,37 bzw. im Streckenabschnitt Stadl-Paura - Steyrermühl von km 11,27 bis km 11,47 befindet sich laut Information der ÖBB der Oberbau am Ende der technischen Nutzungsdauer, sodass derzeit in diesen Abschnitten Langsamfahrstellen eingerichtet wurden. Es ist jedoch geplant, den Oberbau im Jahr 2010 zu erneuern.
Zu Frage 5:
Ø Welche Investitionen sind im Rahmen des Konjunkturpaketes der Bundesregierung für diese Strecke vorgesehen?
Die laufende Instandhaltung des in Betrieb stehenden Teiles der Strecke Lambach - Gmunden erfolgt mit Mitteln des Infrastrukturbereichs des ÖBB-Konzerns und ist nicht Gegenstand des Konjunkturpaketes.