169/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.01.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 26. November 2008 unter der Nr. 245/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Prämien und Belohnungen für die Mitarbeiter der Ministerbüros gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Ø An welche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministerbüros bzw. eines allfällig eingerichteten Büros einer Staatssekretärin/eines Staatssekretärs wurden seit 11.1.2007 bis zum Einlangen dieser Anfrage Prämien und/oder Belohnungen aus- bezahlt?

Ø Mit welcher Begründung bzw. aufgrund welcher besonderen Leistung oder wel- chen besonderen Anlasses wurde jeweilig eine Prämie bzw. Belohnung zuer- kannt?

Ø Auf welche Höhe belaufen sich diese Zahlungen geordnet nach dem namentlich bezeichneten Dienstnehmer/Dienstnehmerin jeweils seit dem 11.1.2007?

Im angefragten Zeitraum wurde in zehn Fällen eine Belohnung in Höhe von € 600,-, in einem Fall eine Belohnung in Höhe von € 700,-, in sieben Fällen eine Belohnung in Höhe von € 1.250,-, in drei Fällen eine Belohnung in Höhe von € 1.500,- und in einem Fall eine Belohnung in Höhe von € 2.500,- an die Mitarbeiterinnen und Mitar- beiter des Kabinetts meines Amtsvorgängers ausbezahlt.

An die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Staatssekretärin a.D. Silhavy wurde in einem Fall eine Belohnung in Höhe von € 200,- und in vier Fällen eine Belohnung in Höhe von € 500,- ausbezahlt.

An die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des im angefragten Zeitraum beim Bundes- kanzleramt eingerichteten Büros des Staatsekretärs für Sport wurde in neun Fällen eine Belohnung in Höhe von € 400,- ausbezahlt.

An die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesministerin a.D. Silhavy und des Staatssekretärs Mag. Schieder wurden keine Belohnungen ausbezahlt.

Sämtliche Belohnungen wurden im Rahmen der ressortüblichen Vorgaben als Aner- kennung für besondere Verdienste, in Fällen der Erreichung vereinbarter Ziele oder anhand anderer individuell vereinbarter Leistungsparameter zuerkannt.