1711/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.06.2009
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer                                                          Wien, am     Juni 2009

Parlament

1017 Wien                                                                GZ: BMF-310205/0079-I/4/2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1697/J vom 16. April 2009 der Abgeordneten Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen, beehre ich mich, Folgendes mitzuteilen:

Zu 1. bis 17.:

Es ist zu diversen Zusammentreffen im Rahmen gesellschaftlicher Anlässe gekommen, allerdings sind diese nicht Gegenstand der Vollziehung durch das Bundesministerium für Finanzen und sind daher nicht vom Interpellationsrecht umfasst.

Zu 18.:

Nein.

Zu 19. bis 22.:

Eine Beantwortung dieser Fragen erübrigt sich unter Hinweis auf die Beantwortung der Frage 18.

Mit freundlichen Grüßen