1745/AB XXIV. GP
Eingelangt am 19.06.2009
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
NIKOLAUS BERLAKOVICH
Bundesminister
An die Zl. LE.4.2.4/0071 -I 3/2009
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien, am 18. JUNI 2009
Gegenstand: Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Mag. Johann Maier, Kolleginnen und
Kollegen vom 21. April 2009, Nr. 1727/J, betreffend Bundesfinanzierung
von Alm- und Forststraßen in Österreich im Jahr 2007
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen vom 21. April 2009, Nr. 1727/J, teile ich Folgendes mit:
Zu den Fragen 1, 2 und 5:
Mit den parlamentarischen Anfragebeantwortungen 4071/AB XXIII. GP und 709/AB XXIV. GP wurden die Fragen zur Finanzierung von Forststraßen in Österreich für die Jahre 2004 – 2006 und 2008 beantwortet.
Das „Österreichische Programm für die Entwicklung des ländlichen Raums 2007 – 2013 (LE 07-13)“ wurde am 25. September 2007 von der Europäischen Kommission genehmigt. Die für die Umsetzung der forstlichen Maßnahmen erforderliche Sonderrichtlinie „Wald & Wasser“ trat am 17. Jänner 2008 in Kraft und sieht die Anrechenbarkeit von Kosten ab der Genehmigung von Projekten vor. Daher konnten im Rahmen der LE 07-13 für das Jahr 2007 keine Forststraßen (Budgetansätze 1/60366 und 1/60376) genehmigt, geplant (auch nicht für das Jahr 2008), gebaut bzw. finanziert werden.
Im Rahmen der nationalen Forstförderung (Budgetansatz 1/60156) wurden 2007 keine Bundesmittel für den Forstwegebau budgetiert und demgemäß keine Forstwege finanziert.
Zu den Fragen 3, 4 und 6:
Die Angaben betreffend Almwege beruhen auf Angaben seitens der Bundesländer. Diese können im Rahmen der Maßnahme „Verkehrserschließung ländlicher Gebiete“ gefördert werden, wo es auch für das Jahr 2007 entsprechende Projekte gegeben hat. Diese sind der Beilage „Ausbaudaten 2007“, die seinerzeitigen Planungsdaten 2008 sind der Beilage „Prognose 2008“ zu entnehmen. Weitergehende Detailinformationen liegen dem BMLFUW nicht vor. Die Förderung 2007 erfolgte aus den Budgetansätzen 1/60366 und 1/60376.
Der Bundesminister:
