Parlamentarische Materialien

1748/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.06.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-11.000/0012-I/PR3/2009

DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a Barbara PRAMMER

Parlament

A-1017 W i e n

Wien, am . Juni 2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Moser, Freundinnen und Freunde haben am 20. April 2009 unter der Nr. 1711/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend unzumutbare Verkehrs- und Umweltbelastung im Zusammenhang mit Zuckerrübentransporten gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 5:

Ø Gab oder gibt es Untersuchungen über die Auswirkungen der Umstrukturierung des Rübenübernahmeplatznetzes (Verkehrsaufkommen, Unfallentwicklung, Schadstoff- Ausstoß)? Wenn ja, welche und wo sind die Ergebnisse einsehbar? Wenn nein, warum nicht?

Ø Inwiefern halten Sie die Zunahme der Transportstrecken auf der Straße für vereinbar mit den verkehrspolitischen Zielen dieser Bundesregierung?

Die Schaffung und Umstrukturierung des Rübenübernahmeplatznetzes fällt nicht in die Zuständigkeit meines Ressorts.

Zu den Fragen 2 und 6:

Ø Welche Orte sind besonders davon betroffen und was haben Sie bzw. Ihre VorgängerInnen gegen die unzumutbar gestiegenen Verkehrsbelastungen der Bürgerinnen und Bürger entlang der Rüben-Transportrouten unternommen?

Ø Welche Maßnahmen zur Verkehrs- und Unfallvermeidung im Zusammenhang mit den Rübentransporten wurden bisher seitens der betroffenen Bundesländer und von Ihrem Ressort getroffen?

Da es sich beim hier angesprochenen Straßennetz um Landesstraßen handelt, kommt mir in diesem Bereich keine Zuständigkeit zu. Aufgrund meiner Informationen hat das Amt der Niederösterreichischen Landesregierung aber begleitend zum Bau der A 6 Nordostautobahn Untersuchungen über die zu erwartenden Verkehrsveränderungen durchführen lassen. Darauf aufbauend wurden im Raum Prellenkirchen Durchfahrtsverbote für die einzelnen Ortschaften erlassen, wobei der Ziel- und Quellverkehr ausgenommen wurde. Hinsichtlich des Transports von Zuckerrüben bedeutet dies zwar, dass er unter diese Ausnahme fällt, insgesamt wurde aber für die betreffenden Ortsdurchfahrten durch diese Fahrverbote eine deutliche Entlastung erreicht. Darüber hinausgehend sind keine weiteren Probleme hinsichtlich Verkehrsbelastung bzw. Unfallgeschehen im Zusammenhang mit Zuckerrübentransporten bekannt.

Zu den Fragen 3 und 4:

Ø Welche Mengen an Rüben werden in Österreich pro Jahr transportiert? Welcher Anteil davon wird auf der Straße, welcher auf der Schiene transportiert, und welcher Anteil der Straßentransporte erfolgt jeweils mit LKW bzw. anderen Verkehrsmitteln wie Zugmaschinen (bitte um eine Aufstellung der Entwicklung in den letzten 15 Jahren)?

Ø Welche zusätzlichen Fahrkilometer mit Zugmaschinen sind mit der Konzentration der Rübenplätze für die Rübenbetriebe entstanden (bitte – sofern möglich – um Untergliederung auf Bezirks- und Bundesländerebene), und welcher Schadstoffausstoß zB bei Feinstaub und Stickoxiden ist damit – zumindest geschätzt – verbunden?

Die regelmäßig von meinem Ressort durchgeführten ergänzenden Erhebungen zum Straßengüterverkehr zielen primär auf den internationalen Verkehr ab.

Das Gesamtvolumen der landwirtschaftlichen Produktion an Zuckerrüben wird von Statistik Austria erhoben und publiziert, ebenso die (mengenmäßig vernachlässigbaren) Importe an Zuckerrüben.

Rail Cargo Austria stellte auf Anfrage die Tonnage der auf der Bahn transportierten Menge an Zuckerrüben zusammen.

Das Verhältnis beider Größen ist ein Indikator für den Anteil der Zuckerrüben, die mit der Bahn transportiert werden.

	Erntenmenge (1000 t)	Import (1000t)	Bahntransport (1000 t)	Anteil Bahn
1993	2994	0.0	1333	45%
1994	2561	0.0	1234	48%
1995	2886	0.0	1457	50%
1996	3131	0.1	1630	52%
1997	3012	0.1	1467	49%
1998	3314	0.0	1759	53%
1999	3217	0.5	1671	52%
2000	2634	0.2	1382	52%
2001	2773	0.7	1415	51%
2002	3043	0.3	1593	52%
2003	2485	0.8	1209	49%
2004	2902	1.2	1424	49%
2005	3084	1.2	1544	50%
2006	2493	0.1	1230	49%
2007	2656	0.3	1418	53%
2008	3091	1.2	1640	53%

Datenquellen: Erntemenge: Statistik Austria Feldfruchtproduktion für Zuckerrübe.

Importe: Statistik Austria, Außenhandelsstatistik

Bahntransport: Rail Cargo Austria: Auskunft: Aufkommen der Rübenkampagnen vom15.5.2009

Zu den Daten erlaube ich mir anzumerken, dass der Abtransport per Bahn je nach zur Verfügung stehender Infrastruktur regional sehr unterschiedlich ist. Ebenso sind die jeweiligen Rübenflächen einer Region und daher auch die Rübenmengen je Rübenlagerplatz von Jahr zu Jahr divergierend.

Des Weiteren erlaube ich mir auf die Ausführungen des Herrn Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur parlamentarischen Anfrage 1710/J-NR/2008 zu verweisen.

Zu Frage 7:

Ø Was werden Sie künftig gegen die im Hinblick auf Verkehrsaufkommen und Schadstoffausstoß negativen Auswirkungen der Ausdünnung der Rübenübernahme-Plätze unternehmen?

Wie bereits zu Frage 1 ausgeführt, entzieht sich die Auflassung von Rübenübernahmeplätzen meinem Zuständigkeitsbereich. Ich erlaube mir auf die Ausführungen des Herrn Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur parlamentarischen Anfrage 1710/J-NR/2008 zu verweisen.