1782/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.06.2009
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BM für Frauen und öffentlichen Dienst

Anfragebeantwortung

An die Präsidentin des Nationalrats Mag^aBarbara PRAMMER Parlament 1017     W i e n
GZ: BKA-353.290/0101-I/4/2009	Wien, am 19. Juni 2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 24. April 2009 unter der Nr. 1837/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Einladungen von Julius Meinl an Minister gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Ø Hatten Sie Kontakte mit Julius Meinl V.?

Nein, ich hatte keinen Kontakt zu Julius Meinl V.

Zu den Fragen 2 bis 9:

Ø Wenn ja, welcher Art waren diese Kontakte?

Ø Wenn ja, wie oft?

Ø Wenn ja, wann?

Ø Wenn ja, wo?

Ø Wenn ja, wurden Sie eingeladen?

Ø Wenn ja, wie hoch waren die Kosten der Einladungen?

Ø Wenn ja, wer hat diese Kosten getragen?

Ø Worum konkret ging es bei diesen Kontakten?

Im Hinblick auf die Antwort zu Frage 1 erübrigt sich eine Beantwortung dieser Fragen.

Zu Frage 10:

Ø Wurden Sie zur Causa Meinl einvernommen?

Nein, ich wurde zur Causa Meinl nicht einvernommen.

Zu den Fragen 11 bis 14:

Ø Wenn ja, wann?

Ø Wenn ja, von wem?

Ø Wenn ja, warum?

Ø Wenn ja, worüber haben Sie berichtet?

Im Hinblick auf die Antwort zu Frage 10 erübrigt sich eine Beantwortung dieser Fragen.

Mit freundlichen Grüßen