1844/AB XXIV. GP

Eingelangt am 24.06.2009
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BM für Frauen und öffentlichen Dienst

Anfragebeantwortung

 

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kol­legen haben am 24. April 2009 unter der Nr. 2033/J an mich eine schriftliche parla­mentarische Anfrage betreffend Fördermittel für Organisationen, welche am gewalt­tätigen 1. Mai Aufmarsch der KPÖ teilgenommen haben gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 bis 7:

Ø      Erhält eine der oben stehende Organisationen oder Vereine Fördermittel aus Ih­rem Ressort?

Ø      Wenn ja, welche?

Ø      Wenn ja, in welcher Höhe in den letzten fünf Jahren, aufgeschlüsselt nach Jah­ren?

Ø      Werden Sie die Förderwürdigkeit dieser Organisationen oder Vereine überprü­fen?

Ø      Wenn ja, wie?

Ø      Wenn ja, mit welchen Konsequenzen?

Ø      Wenn nein, warum nicht?

 

Aus Mitteln der Frauenprojektförderungen wurde keine der genannten Organisatio­nen oder Vereine in den letzten fünf Jahren unterstützt. Im Übrigen verweise ich auf die Beantwortung der Anfrage Nr. 2032/J durch den Herrn Bundeskanzler.