188/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.01.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Frauen und öffentlichen Dienst

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 6. No-vember 2008 unter der Nr. 152/J an die Frau Bundesministerin Heidrun Silhavy eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Reisesucht der abgewählten Bun-desregierung im Jahr 2008 gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 9:

Ø Welche Auslandsdienstreisen haben Sie bzw. ein/e allfälliger/e Staatssekretär/in Ihres Ressort seit dem 1.1.2008 bis zum Einlangen dieser Anfrage absolviert und wie viele Tage nahmen diese in Anspruch?

Ø Welchem Zweck haben diese unter Frage 1 genannten Auslandsdienstreisen je-weils erfüllt?

Ø Wie viele Mitglieder Ihres Büros/des Büros eines Staatssekretärs haben an die- sen unter Punkt 1 genannten Reisen jeweils teilgenommen?

Ø Wie viele Beamte Ihres Ressorts (aufgelistet nach Verwendungsgruppe, Dienst-klasse bzw. Funktionsstufe) haben an diesen unter Punkt 1 genannten Dienst-reisen jeweils teilgenommen?

Ø Wie viele jeweils ressortfremde Personen haben an diesen unter Punkt 1 genann-ten Dienstreisen jeweils teilgenommen?

a) um welche konkreten Personen handelte es sich?

b) welchen Zweck erfüllten diese bei der Erreichung der Ziele dieser Reise?

Ø Wie viele amtsfremde Personen haben an diesen unter Punkt 1 genannten Dienstreisen jeweils teilgenommen ?

a.) um welche konkreten Personen handelte es sich?

b.) welchen Zweck erfüllten diese bei der Erreichung der Ziele dieser Reise?

Ø Welchen konkreten Effekt bzw. welchen konkreten Nutzen konnte mit den unter Punkt 1 genannten Reisen für die österreichische Bevölkerung bzw. für die Re-publik erreicht werden?

Ø Welche Kosten (inkl. Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten, ver-rechnete Reisespesen und Reisediäten) sind der Republik Österreich durch diese Auslandsaufenthalte entstanden?

a) in Summe,

b) für Ihre Person,

c) für die unter Frage 3 angeführten Personen,

d) für die unter Frage 4 angeführten Personen,

e) für die unter Frage 5 angeführten Personen,

f) für die unter Frage 6 angeführten Personen entstanden?

Ø  Gab es für diese Auslandsaufenthalte eine Kostenrefundierung aus Mitteln der Europäischen Union? Wenn ja, wie hoch war diese jeweils

g) in Summe,

h) für Ihre Person,

i) für die unter Frage 3 angeführten Personen,

j) für die unter Frage 4 angeführten Personen,

k) für die unter Frage 5 angeführten Personen,

I) für die unter Frage 6 angeführten Personen?

Meine Amtsvorgängerinnen haben im angefragten Zeitraum folgende Auslandsdienst-reisen absolviert:

Reiseziel und Zweck	Datum	begl. Personen	Kosten
STRASSBURG Europarat, Abschlussveranstaltung der Kampagne „gegen Gewalt an Frauen" und „gegen häusliche Gewalt"	09.-12.06.	2 Mitglieder des Büros	BM:   1.006,81 Büro: 2.167,29
LILLE Konferenz" Berufliche Gleichstellung von Frauen & Männern"	13.-15.11.	1 Mitglied des Büros 1 Ressortmitarbeiter	wurden von der franz. Ratsprä-sidentschaft getragen

Beide Auslandsdienstreisen wurden zum Zweck der Unterstützung der Regierungstä-tigkeit und somit im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Interesse Österreichs durchgeführt.

Für die angefragten Reisen sind aus Mitteln der EU keine Kostenrefundierungen vor-gesehen.

Zu Frage 10:

Ø Werden Sie bzw. ein bzw. ein/e allfälliger/e Staatssekretär/in Ihres Ressort Diens-treisen ab dem Einlangen dieser Anfrage absolvieren bzw. sind welche geplant? Wenn ja, welche und aus welchem Grund?

Bisher fanden keine Auslandsdienstreisen statt.