190/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.01.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Frauen und öffentlichen Dienst

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 26. November 2008 unter der Nr. 246/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Prämien und Belohnungen für die Mitarbeiter der Ministerbüros gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Ø An welche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministerbüros bzw. eines allfällige eingerichteten Büros einer Staatssekretärin/eines Staatssekretärs wurden seit 11.1.2007 bis zum Einlangen dieser Anfrage Prämien und/oder Belohnungen aus-bezahlt?

Ø Mit welcher Begründung bzw. aufgrund welcher besonderen Leistung oder wel-chen besonderen Anlasses wurde jeweilig eine Prämie bzw. Belohnung zuer-kannt?

Ø Auf welche Höhe belaufen sich diese Zahlungen geordnet nach dem namentlich bezeichneten Dienstnehmer/Dienstnehmerin jeweils seit dem 11.1.2007?

Ich verweise auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 245/J durch den Herrn Bundeskanzler.