Eingelangt am 12.01.2009
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BM
für Gesundheit, Familie und Jugend
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Maga.
Barbara Prammer
Parlament
1017
Wien
GZ:
BMGFJ-11001/0176-I/A/3/2008
Frage
1:
Die
Diskussion zum Thema „Spice“ ist mir bekannt.
Fragen
2 bis 5:
Mein
Ressort ist im Rahmen eines Informations- und Frühwarnmechanismus für
psychoaktive Substanzen mit allen einschlägigen Stellen und relevanten
Fachleuten vernetzt und wird über Beobachtungen riskanter Substanzen oder
Konsummuster informiert. Aus Anlass der zur Besorgnis Anlass gebenden
Berichterstattung wurde über dieses System auch gezielt zu
"Spice" recherchiert.
Mein Ressort hat weiters den im Rahmen dieses
Mechanismus eingerichteten Fachbeirat befasst, und auch der nach dem
Arzneimittelgesetz eingerichtete Abgrenzungsbeirat hat sich mit der
Räucherware „Spice“ auseinandergesetzt.
Überdies wurde die Expertise der
Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit
eingeholt und die Beprobung und Analyse von „Spice“ und
ähnlichen Produkten durchgeführt.
Auf Grund der Untersuchungsergebnisse des auf Arzneimittel- und
Drogenanalytik spezialisierten Official Medicines Control Laboratory (OMCL) der
Agentur für Gesundheits- und Ernährungssicherheit, die den
cannabinoiden Wirkstoff nachweisen konnte [Substanz „Naphthalen-1-yl-(1-pentylindol-3-yl)
methanon“ (JWH-018)], hat das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen
(BASG)/AGES PharmMed sodann auf meine Anweisung vom 17.12.2008 mit sofortiger Wirkung jegliches
Inverkehrbringen, jede Weitergabe, Verwendung bzw. den Verkauf von
„Spice“ und ähnlichen Produkten verboten. Dieses Verbot wurde
durch eine Verordnung nach den §§ 5 und 78 des Arzneimittelgesetzes
ergänzt (BGBl. II Nr. 6/2009 vom 7.1.09).
Ergänzend verweise ich auf die Informationen
zu „Spice“ auf der Homepage meines Ressorts.
Frage 6.:
Einerseits sind Verbotsbescheide an jene Anbieter
ergangen, welche nachweislich „Spice“ mit dem Inhaltsstoff JWH-018 verkauft haben,
andererseits wurden alle seitens des BASG/AGES PharmMed erhebbaren Vertreiber
mittels Informationsschreiben in Kenntnis gesetzt, dass diese Ware
möglicherweise einen verbotenen Stoff enthält. Internetanbieter, die
ihren Sitz in Österreich haben, können entsprechend belangt werden.
Außerhalb Österreichs ansässige Betreiber einschlägiger
Webseiten können nur von der jeweils zuständigen Behörde
verfolgt werden, wenn diese Ware im jeweiligen Staat nicht erlaubt sein sollte.
Entsprechende Informationen sind an die Ansprechpartner in den einzelnen
Mitgliedstaaten der EU ergangen.
Frage7:
Da die Ware, sofern sie den illegalen Stoff JWH-018 oder ähnliche
cannabinoide Wirkstoffe enthält, in Österreich schon an sich nicht
legal verkehrsfähig ist, erübrigen sich aber Maßnahmen
bezüglich der Inhaltsangabe.
Frage 8:
Ja. Nach Vorliegen der ersten
Untersuchungsergebnisse und Nachweis der Substanz JWH-018 wurden weitere
Probenziehungen veranlasst. Bisherige Untersuchungen haben auch ergeben, dass die
auf der Packung angegebenen Kräuter bis auf eine Ausnahme gar nicht
enthalten waren. Weiters wurde die laufende weitere Beobachtung des Marktes
veranlasst.
Frage
9:
Untersuchungen auf Zusammensetzung und
Inhaltsstoffe wurden durch das Institut OMCL der AGES PharmMed
unverzüglich vorgenommen. Diese erlauben auch aus pharmakologischer Sicht
eine Zuordnung zum wesentlichen Wirkmuster der gefundenen Substanz. Rückschlüsse
auf die Wirkung werden aus der Tatsache gezogen, dass die Substanz auf
dieselben Rezeptoren im Gehirn wirkt wie Cannabis. Weiters liegen der
Einschätzung auch Erfahrungsberichte von KonsumentInnen im Rahmen der
Vernetzung mit den Beratungseinrichtungen der Drogenhilfe zu Grunde.
