1921/AB XXIV. GP

Eingelangt am 29.06.2009
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

DIE  BUNDESMINISTERIN
           FÜR  JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0135-Pr 1/2009

An die

                                      Frau Präsidentin des Nationalrates

W i e n

zur Zahl 1900/J-NR/2009

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Albert Steinhauser, Freundinnen und Freunde haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Beschäftigung und Ausbildung im Strafvollzug“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 4, 6 bis 8 sowie 11, 14 und 15:

Ich darf dazu auf das der Anfragebeantwortung angeschlossene Zahlenmaterial zu Beschäftigung und Ausbildung im Strafvollzug verweisen.

Zu 5:

Alle 28 Justizanstalten bieten zurzeit in über 300 Betrieben Beschäftigungsmöglichkeiten für Insassen an. Die wichtigsten Kategorien sind:

· Systemerhaltungsbetriebe wie Anstaltsküche, Bäckerei, Fleischerei, Reinigung, Wäscherei, Hauswerkstätte, Installation, Gärtnerei oder Ökonomie;

· Handwerksbetriebe wie Kfz-Betrieb, Tischlerei, Schlosserei, Druckerei, Schneiderei, Schuhmacherbetrieb;

· Therapie und Kunstbetriebe und

· Arbeitsbetriebe, die vorwiegend für justizfremde Auftraggeber arbeiten. Es handelt sich dabei vorwiegend um Sortier-, Assemblierungs- und Verpackungsarbeiten im geschlossenen Anstaltsbereich.

Außerhalb der Justizanstalt arbeiten die Freigänger in Unternehmen der Privatwirtschaft oder in öffentlichen Einrichtungen mit welchen die Justizanstalt Dienstverschaffungsverträge abgeschlossen hat.

Zu 9 und 10:

Eine derartige Aufgliederung der in den Jahren 1998, 2006, 2007 und 2008 zur Verfügung gestandenen wöchentlichen Personalstunden ist ohne unvertretbar hohen Verwaltungsaufwand nicht möglich, weshalb ich um Verständnis bitte, dass ich von der Beantwortung dieser Fragen absehen muss.

Zu 12:

Die Kriterien ergeben sich aus § 126 StVG, wonach Strafgefangene, an denen zeitliche Freiheitsstrafen vollzogen werden, im Strafvollzug in gelockerter Form anzuhalten sind, soweit Einrichtungen für einen solchen Vollzug bestehen, diese Einrichtungen dadurch am besten genützt werden und zu erwarten ist, dass die Strafgefangenen die Lockerungen nicht missbrauchen werden. Gemäß Abs. 2 Z 2 leg. cit. umfasst die Lockerung auch die Beschränkung oder den Entfall der Bewachung bei der Arbeit auch außerhalb der Anstalt.

Gemäß § 126 Abs. 3 StVG darf die Anordnung, dass ein Strafgefangener Arbeiten ohne Bewachung außerhalb der Anstalt und nicht für einen zur Anstalt gehörenden Wirtschaftsbetrieb zu verrichten hat (Freigang) nur mit Zustimmung des Strafgefangenen getroffen werden.

Zu 13:

Der nachstehenden Liste sind die wesentlichen Weiterbildungsmöglichkeiten von Insassen, gegliedert nach Justizanstalten, zu entnehmen:

JA Eisenstadt	Jährlich ein Staplerkurs, wöchentl. Deutsch- u. Englischkurse
JA Garsten	Kursprogramme z.B. WIFI, BFI
JA Gerasdorf	Lehrausbildung: Bäcker, Gärtner, Friseur, Elektroinstallationstechniker, Tischler, Maurer, Spengler, Metallbearbeitungstechniker, Kraftfahrzeugtechniker, Maler, Karosseriebautechniker, Lackierer, Koch, Restaurantfachmann, Gastronomiefachmann
JA Göllersdorf	Insassenbibliothek
JA Graz-Jakomini	Schulischer Unterricht f. jugendl. Insassen, Lehrausbildung: Tischler, Schuhmacher, Buchbinder, Koch, Herrenkleidermacher, Maurer, Zimmerer, Maler, Elektriker, Gas- u. Wasserinstallateur Externe Kurse im Zuge Freigang PC-Kurse im Zuge der Entlassungsbegleitung Fernlehrgänge
JA Graz-Karlau	Vollständige Lehrausbildung in 9 Lehrberufen Regelmäßige Deutschkurse, regelmäßige EDV Kurse, Erste-Hilfe-Kurse Staplerführerschein Schweißkurse f. Lehrlinge WIFI, BFI, VHS
JA Hirtenberg	Hauptschulabschluss Tischlerlehre Deutschkurse Führerschein für die Klasse B Staplerkurs WIFI PC-Kurse
JA Innsbruck	Lehrberufe: Tischler, Schlosser, KFZ-Mechaniker, Maler, Wasserinstallateur, Konditor, Fleischer Unterricht: Deutsch, Mathematik, Allgemeinbildung
JA Klagenfurt	Lehrberufe: Kfz-Mechaniker, Maler, Tischler, Schlosser, Installateur, Koch VHS-Kurse
JA Korneuburg	Fachliteratur Sprachkurse mit CD´s über AMS BFI
JA Krems	Externe Schul- u. Berufsabschlüsse, Fernlehrgänge, Selbststudium
JA Leoben	Deutschkurs f. ausl. Insassen Englischkurs Computerbasiskurs mit Jobmanagement Hubstaplerschein Industrieführerschein
JA Linz	Interne PC-Schulungsräume Selbststudium für Fernlehrgänge BFI, WIFI
JA Ried/Innkreis	Selbststudium BFI
JA Salzburg	Telelearning Berufsschul-/Grundschulunterricht Bildnerische u. kreative Fortbildungsmaßnahmen
JA Schwarzau	Ausbildung Restaurantfachfrau/mann Deutschkurse Cambridge
JA Sonnberg	Facharbeiterintensivausbildung zum Metall- u. Stahlbautechniker mit LAP Facharbeiterintensivausbildung zum Universalschweißer mit LAP ECDL Deutschkurs für Ausländer Staplerschein
JA St. Pölten	Deutschkurs f. Ausländer WIFI Fernlehrangebote Einmal jährl. Staplerschein
JA Stein	Externistenprüfung (Selbststudium) Fernlehrgänge Facharbeiterintensivausbildungen in der JA mit dem AMS und BFI Sprachkurse Grundkenntnisse in Mathematik, Deutsch Vorbereitung Schulabschluss Selbststudium
JA Steyr	WIFI Fernlehrgänge
JA Suben	Lehrausbildung: Bäcker, Tischler, Schlosser Deutsch-, Englischkurse Staplerkurse EDV Fernlehrgänge
JA Wels	Kochlehre WIFI, BFI Fernlehrgänge Interne Kurse: PC, Sprachen, Persönlichkeitsbildung
JA Wien-Favoriten	ECDL Kurse Fernkurse Sprachkurse
JA Wien-Josefstadt	Fernlehrgänge „Schnupperlehren“ ECDL Kurse Sprachkurse Fachspezifische Schulungen am PC
JA Wien-Mittersteig	Sämtliche Schulabschlüsse (extern machbar) ECDL-Vorbereitung Lerngruppen 3 verschiedene Leistungsniveaus
JA Wien-Simmering	Facharbeiterintensivausbildungen in 7 Berufen, Basisbildungs-, Stapler-, Hauptschulabschluss, Sprachkurse
JA Wiener Neustadt	Wöchentlich vier Unterrichtseinheiten Deutsch f. Ausländer In Planung: Staplerkurse bzw. Ausbildung zum Lagerverwalter

. Juni 2009

(Mag. Claudia Bandion-Ortner)

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image (siehe Anfragebeantwortung gescannt) zur Verfügung.