1958/AB XXIV. GP

Eingelangt am 03.07.2009
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Frau                                                          (5-fach)

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1010 Wien                                                                        

GZ: BMASK-90180/0014-III/1/2009 Wien,

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2083/J der Abgeordneten Zanger und KollegInnen wie folgt:

Ich weise darauf hin, dass für die Vollziehung der SpielzeugV im Rahmen des LMSVG der Bundesminister für Gesundheit zuständig ist.

Frage 11:

Ich bin der Meinung, dass lösliche Schadstoffe in Spielzeugen nicht vorkommen sollten. Besonders für kleine Kinder, die noch dazu Spielzeug regelmäßig in den Mund nehmen, ist das besonders wichtig. Ich sehe auch keine Notwendigkeit, Spielzeug durch die Verwendung bestimmter Duftstoffe – die zumindest allergische Reaktionen auslösen können – für Kinder attraktiver zu machen.

Mit freundlichen Grüßen