1960/AB XXIV. GP

Eingelangt am 03.07.2009
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

	(5-fach)	RUDOLF HUNDSTORFER Bundesminister Stubenring 1, 1010 Wien Tel: +43 1 711 00 - 0 Fax: +43 1 711 00 - 2156 rudolf.hundstorfer@bmask.gv.at www.bmask.gv.at DVR: 001 7001
Frau Präsidentin des Nationalrates Parlament 1010 Wien

GZ: BMASK-90180/0015-III/2/2009

Wien,

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2162/J der Abgeordneten Zanger u.a. betreffend Quecksilber in Energiesparlampen wie folgt:

Vorweg ist festzuhalten, dass mein Ressort in die Entscheidungsprozesse zur verpflichtenden Einführung von Energiesparlampen nicht eingebunden war und diesbezüglich auch über keine einschlägige Kompetenz verfügt. Die entsprechende Regelung wurde im Rahmen der sogenannten Ökodesign-Richtlinie getroffen, die in Österreich in die Zuständigkeit des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend fällt (vgl. Ökodesign-Verordnung 2007, BGBl. II Nr. 126/2007).

Zu den Fragen 1 bis 10:

Im Bereich meines Ressorts wurden keine einschlägigen Studien vergeben. Spezielle Studien abseits der in den Medien veröffentlichten Berichte liegen meinem Ressort nicht vor.

Zur Frage 11:

Grundsätzlich ist die Intention des Energiesparens, die hinter der Einführung von Energiesparlampen steht, zu begrüßen. Der Problematik des Quecksilbergehalts in Energiesparlampen ist aber sicherlich Aufmerksamkeit zu schenken, wenn gleich eine potentielle Gefährdung von VerbraucherInnen nur in den seltenen Fällen auftreten kann, wenn eine Lampe zerbricht und Quecksilber freigesetzt wird.

Bei einer Gesamtrisikobewertung ist aber auch zu berücksichtigen, dass bei Energiesparlampen die Brandgefahr – die bei konventionellen Glühlampen auf Grund der Hitzeentwicklung keineswegs unbeträchtlich ist – wegfällt. Auch bezüglich der Auswirkungen auf die Umwelt gibt es Berechnungen, wonach der Wegfall der Quecksilberbelastung aus Kohlekraftwerken durch die zu erwartende Energieeinsparung mehr ins Gewicht fällt als der Quecksilbergehalt der Lampen.

Die Europäische Kommission hat in der letzten Sitzung des Produktsicherheitsausschusses im Juni 2009 mitgeteilt, dass sie beabsichtigt den entsprechenden wissenschaftlichen Ausschuss mit der Quecksilberproblematik zu befassen. Auf Grundlage dessen Stellungnahme, die aber voraussichtlich nicht kurzfristig vorliegen wird, werden allfällige begleitende Maßnahmen zu prüfen sein.

Mit freundlichen Grüßen