197/AB XXIV. GP
Eingelangt am 12.01.2009
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BM für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
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BMWF-10.000/234-Pers./Org.e/2008
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Wien, 9. Jänner 2009
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 163/J-NR/2008 betreffend Reisesucht der abgewählten Bundesregierung im Jahr 2008, die die Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 12. November 2008 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 bis 7:
Die Auslandsdienstreisen bis zum Zeitpunkt der Anfragestellung und deren Kosten sind der angeschlossenen Tabelle zu entnehmen (Beilage).
Die Reisen dienten einerseits in erster Linie der Wahrnehmung der Präsenz Österreichs auf Ministerebene bei EU-Gremien und andererseits der Verbesserung der österreichischen Position in der internationalen Forschungslandschaft sowie der Erörterung von Fragen des universitären Bereiches.
Die Auswahl der zu meiner Unterstützung mitreisenden Personen wird ausschließlich aufgrund der zu beratenden Sachgebiete und Themen getroffen, wobei die Anzahl der Begleiter/innen aus Kostengründen stets möglichst gering gehalten wird. An der Reise nach Äthiopien im Jänner 2008 haben zwei amtsfremde Personen (Frage 6) teilgenommen und zwar Wissenschafts-journalisten, um eine fundierte Berichterstattung über die besprochenen Themen sicherzustellen, da ich es auch als Aufgabe der Wissenschaftskommunikation ansehe, die Bevölkerung über derartige Themen und die damit verbundene Verwendung von finanziellen Mitteln zu informieren. An der Reise nach Ankara nahm ebenfalls eine amtsfremde Person und zwar als Dolmetscherin für mein vertrauliches Gespräch mit dem türkischen Ministerkollegen teil.
Zu Frage 8:
a. Gesamtkosten: € 74.210,69
(inkl. Bedarfsflieger nach Ankara bzw. nach Zypern/Malta)
b. Kosten BM: € 48.244,70 (siehe auch Punkt a)
c. Kabinettsmitarbeiter/innen: € 12.969,17
d. Ressortmitarbeiter/innen: € 6.654,95
e. Ressortfremde: entfällt
f. amtsfremde Personen: € 6.341,94
Zu Frage 9:
Zur Systematik der EU-Refundierungen ist – wie bereits mehrfach bei derartigen Anfragen –generell zu vermerken, dass seit 1. Jänner 2004 auf Verfügung des Generalsekretärs des Rates/hohen Vertreters für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik jedem Mitglieds-staat für die zu erwartenden Reisekosten zu Tagungen des Rates, zu Sitzungen seiner Vorbereitungsgremien oder anderer Sitzungen im Rahmen der Tätigkeit des Rates als Organ ein pauschaler Betrag überwiesen wird. Für den gesamten Bund werden die Transport-kostenrefundierungen zwischen dem Rat und dem Bundesministerium für Finanzen abgewickelt, wobei die Pauschalvergütung in das allgemeine Budget einfließt und keine Aufteilung auf die einzelnen Ressorts erfolgt. Darüber hinaus leistet die Europäische Kommission einen vom Dienstreisenden anzusprechenden Reisekostenersatz an das jeweilige Ressort.
Zu Frage 10:
Bis zur Beantwortung wurde keine weitere Dienstreise absolviert. Derzeit ist auch noch keine Dienstreise geplant.
Der Bundesminister:
Dr. Johannes Hahn e.h.
Beilage