199/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.01.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

                                                                                                                                                       BMWF-10.000/245-Pers./Org.e/2008

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Wien, 9. Jänner 2009

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 258/J-NR/2008 betreffend Prämien und Belohnungen für die Mitarbeiter der Ministerbüros, die die Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 26. November 2008 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 3:

Da das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung erst durch die Novelle zum Bundesministeriengesetz, BGBl.I Nr. 6/2007, mit Wirkung vom 1. März 2007 wieder errichtet wurde, beziehen sich die folgenden Angaben auf den Zeitraum ab 1. März 2007.

Im Jahr 2007 wurden 7 Bediensteten meines Büros insgesamt € 7.000,-- im Rahmen der ressortüblichen allgemeinen Belohnungen zuerkannt. Im Jahr 2008 betrug diese Summe für 8 Bedienstete insgesamt € 8.000,--.

Anzumerken ist,  dass für die Zuerkennung von Belohnungen für die Mitarbeiter/innen meines Kabinetts keine gesonderten finanziellen Mittel vorgesehen sind.

Der Bundesminister:

Dr. Johannes Hahn e.h.