2092/AB XXIV. GP

Eingelangt am 14.07.2009
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(5-fach)

 

 

 

RUDOLF HUNDSTORFER

Bundesminister

 

Stubenring 1, 1010 Wien

Tel: +43 1 711 00 - 0

Fax:   +43 1 711 00 - 2156

rudolf.hundstorfer@bmask.gv.at

www.bmask.gv.at

DVR: 001 7001

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1010 Wien

 

 

 

GZ: BMASK-10001/0274-I/A/4/2009

 

Wien,

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2262/J des Abgeordneten Themessl und weiterer Abgeordneter wie folgt:

 

Fragen 1 bis 20:

 

Dem parlamentarischen Fragerecht unterliegen Angelegenheiten, die dem jeweiligen Regierungsmitglied zur Vollziehung zugewiesen sind. Die in der gegenständlichen Anfrage angesprochene Thematik fällt jedoch nicht in meinen Zuständigkeitsbereich.

 

Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von einer inhaltlichen Beantwortung der Fragen absehe.

 

Mit freundlichen Grüßen