2104/AB XXIV. GP

Eingelangt am 15.07.2009
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag^a. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger diplômé Bundesminister

Wien, am   14. Juli 2009

GZ: BMG-11001/0184-I/5/2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 2140/J der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Einleitend ist festzuhalten, dass sich die nachstehenden Ausführungen auf den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit nach der BMG-Novelle 2009 beziehen.

Hinsichtlich der Kostenersätze der EU betreffend Dienstreisen darf ich anmerken, dass die Abwicklung für den gesamten Bund zwischen dem Rat und dem Bundesministerium für Finanzen erfolgt. Zu dieser Frage verweise ich auf die Beantwortung des Herrn Bundesministers für Finanzen zu der an ihn gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 2139/J.

Fragen 1 bis 8:

Im angesprochenen Zeitraum erfolgten keine entsprechenden Zahlungen.

Fragen 9 bis 16:

Dazu darf ich auf die nachstehende Tabelle verweisen (Beträge in Euro):

Titel der Zahlung	2005	2006	2007	2008
Beteiligung an Tierseuchen-überwachungs- und -bekämpfungs-programmen Ansatz 2/17314 Post 8835 „Beiträge der EU für Tierseuchenbekämpfung	184.395,69	426.588,05	219.306,00	140.875,81
Österreichische EU-Präsidentschaft „Tierschutzkonferenz“ in Brüssel am 30.3.2006 Ansatz 2/17314 Post 8835/080 „Beiträge der EU (Präs.06)“	---	---	28.125,96	---
Europäischer Grenztierärztekurs Ansatz 2/17314 Post 8835 „Beiträge der EU für Tierseuchenbekämpfung	---	59.593,14	---	---
EU-Beteiligung für Errichtung veterinärbehördlicher Grenzkontrollstellen Ansatz /17964 Post 8860 „Beiträge der EU für Veterinärkontrolle (Grenzeintrittstellen)“	---	81.584,20	---	---
Refundierung von EMEA (European Agency for the Evaluation of Medicinal Products) im Rahmen von Arzneimittel-angelegenheiten Ansatz 2/17494 Post 8835 „Beiträge der EU für Gesundheitsbelange“	1.961.553,60	96.647,47	---	---
Beteiligung "Projekt Eustite" (European Union Standards and Training for the Inspection of Tissue Establishments) Ansatz 2/17494 Post 8835 „Beiträge der EU für Gesundheitsbelange“	---	---	96.776,40
Beteiligung "Projekt Dipnet"(Diphtherie – Überwachung) Ansatz 2/17005 Post 8836 „sonstige Kostenersätze von der EU“	---	---	5.407,49	---
Beteiligung "Projekt VACSATC" (Vaccine Safety – Attitudes, Training and Communication) Ansatz 2/17005 Post 8836 „sonstige Kostenersätze von der EU“	---	---	10.744,53	---

Frage 17:

Eine derartige Beurteilung ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich.