2116/AB XXIV. GP

Eingelangt am 17.07.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/278-PMVD/2009                                                                                                 . Juli 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Peter Haubner, Kolleginnen und Kollegen haben am 19. Mai 2009 unter der Nr. 2096/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Einsatzbereitschaft des Österreichischen Bundesheeres im Inland" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Zum Stichtag 1. Mai 2009 waren im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport 9.367 Zivilbedienstete und 14.773 Militärpersonen beschäftigt; 11.733 Soldaten leisteten Grundwehrdienst, 821 Ausbildungsdienst und 500 Wehrdienst als Zeitsoldat.

Zu 2 und 3:

Ich bitte um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung dieser Fragen Abstand nehme; derartige Informationen sind nicht geeignet, im Rahmen einer parlamentarischen

Anfragebeantwortung öffentlich erörtert zu werden, da sie Rückschlüsse auf einsatzrelevante Daten des österreichischen Bundesheeres zuließen.

Zu 4:

Am 1. Mai 2009 befanden sich keine Soldaten mehr im Assistenzeinsatz zur Grenzraumüberwachung, da dieser Einsatz am 20. Dezember 2007 beendet worden ist.

Zum Stichtag 1. Mai 2009 befanden sich rund 750 Soldatinnen und Soldaten aus ganz Österreich im Assistenzeinsatz nach Schengenerweiterung, gleichzeitig waren 750 Soldatinnen und Soldaten in Reserve.

Zu 5:

Zum Stichtag 1. Mai 2009 waren 1.262 Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz.

Zu 6:

Zum Stichtag 1. Mai 2009 wären ca. 14.800 Soldatinnen und Soldaten aus ganz Österreich für einen Einsatz zur Verfügung gestanden.

Zu 7:

Im Assistenzeinsatz im Rahmen der Hochwasserkatastrophe 2002 waren insgesamt 12.430 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz.

Zu 8:

Zum Stichtag 26. August 2002 waren 2.058 Soldaten aus ganz Österreich, im Assistenzeinsatz zur Grenzraumüberwachung. Zeitgleich befanden sich weitere rund 2.500 Soldaten in unmittelbarer Einsatzvorbereitung. Da diese Soldaten rasch verfügbar waren, wurden Teile sofort zur Bewältigung der Katastrophe herangezogen.

Zu 9:

Im Zeitraum der Hochwasserkatastrophe 2002 befanden sich 985 Soldaten im Auslandseinsatz.