2127/AB XXIV. GP
Eingelangt am 17.07.2009
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
GZ.
BMVIT-9.000/0041-I/PR3/2009 DVR:0000175
An die
Präsidentin des Nationalrats
Mag.a Barbara PRAMMER
Parlament
1017 W i e n
Wien, am . Juli 2009
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die Abgeordnete zum Nationalrat Mag. Unterreiner und weitere Abgeordnete haben am 20. Mai 2009 unter der Nr. 2172/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Gender Mainstreaming auf Bundesebene gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1, 2 und 3:
Ø Welche konkreten Gender Mainstreaming – Projekte wurden seit dem ersten Ministerratsbeschluss in Ihrem Verantwortungsbereich abgeschlossen?
a) Was haben die Projekte gekostet?
b) Was war der konkrete Nutzen dieser Projekte?
c) Waren Personen oder Firmen außerhalb des Ministeriums bei diesen Projekten beteiligt?
d) Wenn ja, welche?
e) Wenn ja, welche Kosten sind für diese Personen im Zusammenhang mit den jeweiligen Projekten entstanden?
f) Wurden die oben genannten Projekte einer Ausschreibung unterzogen?
g) Wenn ja, welche Projekte wurden ausgeschrieben?
h) Wenn nein, warum nicht?
Ø Welche Gender Mainstreaming – Projekte hat Ihr Ministerium in dieser Gesetzgebungsperiode schon in Auftrag gegeben?
a) Was haben die Projekte gekostet?
b) Was war der konkrete Nutzen dieser Projekte?
c) Waren Personen oder Firmen außerhalb des Ministeriums bei diesen Projekten beteiligt?
d) Wenn ja, welche?
e) Wenn ja, welche Kosten sind für diese Personen im Zusammenhang mit den jeweiligen Projekten entstanden?
f) Wurden die oben genannten Projekte einer Ausschreibung unterzogen?
g) Wenn ja, welche Projekte wurden ausgeschrieben?
h) Wenn nein, warum nicht?
Ø Welche konkreten Gender Mainstreaming – Projekte sind derzeit in Ihrem Verantwortungsbereich geplant?
a) Was sollen diese Projekte kosten?
b) Welchen konkreten Nutzen erwartet man sich von diesen Projekten?
c) Sind Personen oder Firmen außerhalb des Ministeriums an diesen Projekten beteiligt?
d) Wenn ja, welche?
e) Wenn ja, welche Kosten sind für diese Personen im Zusammenhang mit den jeweiligen Projekten budgetiert?
f) Werden die oben genannten Projekte einer Ausschreibung unterzogen?
g) Wenn ja, welche Projekte wurden bereits ausgeschrieben bzw. werden ausgeschrieben werden?
h) Wenn nein, warum nicht?
Zu diesen Fragen darf ich einerseits auf die Anfragebeantwortung meines Amtsvorgängers zur parlamentarischen Anfrage Nr. 2251/J vom 21. November 2007 und andererseits auf die diesbezüglichen Informationen auf der Homepage der Interministeriellen Arbeitsgruppe Gender Mainstreaming unter http://www.imag-gendermainstreaming.at/cms/imag verweisen.
Ergänzend dazu wurden seitens des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie folgende konkrete GM-Projekte durchgeführt:
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Auftragnehmer |
Titel |
Status |
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Joanneum Research |
Gender Budgeting |
Endbericht liegt vor |
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Joanneum Research |
Geschlechterkultur in der Arbeitswelt Forschung |
Endbericht liegt vor |
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Joanneum Research |
Datenbasis: Geschlechterverhältnisse in Forschung und Technologie |
Endbericht liegt vor |
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Knoll & Szalai OEG |
Frauen in nationalen und internationalen Luftfahrtorganisationen |
laufend |
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Technopolis Forschungs- und Beratungs GmbH. |
Wege der Verankerung von Gender |
laufend |
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Knoll & Szalai |
Gender und Mobilitätsforschung/Verkehrstechnologie-Vorstudie |
laufend |
Diese Studien verfolgen den Zweck der Verbesserung der Zugangs- und Rahmenbedingungen von Frauen am Arbeitsmarkt sowie der Verringerung der Einkommensschere zwischen Männern und Frauen, der Verbesserung der Karrierechancen von Frauen in diesen Bereichen und leisten einen Beitrag zum Aufbau von Humanressourcen für die österreichische Wirtschaft (Stichwort: Fachkräftemangel).
Im Übrigen verweise ich auf meine Anfragebeantwortungen zu den parlamentarischen Anfragen Nr. 370/J vom 3. Dezember 2008 sowie Nr. 988/J vom 19. Februar 2009.
Im Hinblick auf den generellen (politischen, EU-rechtlichen sowie verfassungsrechtlichen) Auftrag von GM und GB sind weitere Studien, Analysen sowie Evaluierungen in den in meine Ressortverantwortung fallenden Bereichen beabsichtigt.
Zu den Fragen 4 und 5:
Ø Wie wird in Ihrem Ministerium derzeit Gender Budgeting umgesetzt?
Ø Durch welche Maßnahmen wurde das Budget Ihres Ressorts „geschlechtergerecht“ gestaltet?
Ich verweise auf meine Anfragebeantwortung zur parlamentarischen Anfrage Nr. 1012/J vom 20. Februar 2009.
Zu den Fragen 6 und 7:
Ø Durch welche wissenschaftlichen Projekte wurden bzw. werden die durchgeführten und geplanten Maßnahmen begleitet?
Ø Wie hoch waren bzw. sind die Kosten für diese wissenschaftlichen Projekte?
Bezüglich durchgeführter und geplanter Maßnahmen in wissenschaftlichen Projekten verweise ich auf die Beantwortung der Fragen 1, 2 und 3.