2136/AB XXIV. GP

Eingelangt am 17.07.2009
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag^a. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger diplômé Bundesminister

Wien, am  16. Juli 2009

GZ: BMG-11001/0207-I/5/2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2417/J der Abgeordneten Dr. Winter und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Frage 1:

siehe Beilage 1

Frage 2:

siehe Beilage 1

es wird unterschieden zwischen:

· Kontrollen der Transportmittel und Tiere während des Transportes auf der Straße

· Kontrollen der Transportmittel und Tiere bei der Ankunft am Bestimmungsort

· Kontrollen der Transportmittel und Tiere auf Märkten, an Versandorten sowie an Aufenthalts- und Umladeorten

· Kontrollen der Angaben auf den Begleitdokumenten

Frage 3:

siehe Beilage 1

Frage 4:

siehe Beilage 1

es wird unterschieden zwischen:

· Abmahnungen

· Organmandaten

· Strafverfahren

· Abladungen

· Sonstige, von den Behörden getroffene Maßnahmen

Frage 5:

siehe Beilage 2

Frage 6:

siehe Beilage 2

es wird unterschieden zwischen:

· Kontrollen am Versandort

· Kontrollen während des Transportes auf der Straße

· Kontrollen am Bestimmungsort

Frage 7:

siehe Beilage 2

Als Neuerung zum Bericht 2007 war von den Bundesländern ergänzend die Anzahl der Verstöße anzugeben, die mit Schmerzen, Schäden oder Leiden zumindest eines Tieres verbunden waren.

Frage 8:

siehe Beilage 2

es wird unterschieden zwischen:

· Abmahnungen

· Organmandaten

· Strafverfahren

· Abladungen

· Sonstige, von den Behörden getroffene Maßnahmen

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image (siehe Anfragebeantwortung gescannt) zur Verfügung.