2141/AB XXIV. GP

Eingelangt am 17.07.2009
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen haben
am 19. Mai 2009 unter der Zl. 2137/J-NR/2009 an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend „die von ihrem Ressort an die EU geleisteten bez. die von der
EU empfangenen Zahlungen in den Jahren 2005 bis 2008" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 8:

Im genannten Zeitraum wurden an die Europäische Union (EU) und/oder an ihr zuordenbare
Organisationen Zahlungen in der Höhe von insgesamt € 7.460.115,34 für Beiträge zur
„Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik" geleistet. Diese Summe ergibt sich aus
jährlichen Zahlungen, die im Jahr 2005 € 1.474.613,11, im Jahr 2006 € 1.544.636,73,
im Jahr 2007 € 2.320.354,90 und im Jahr 2008 € 2.120.510,60 betrugen.

Zu den Fragen 9 bis 16:

Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) hat im
angefragten Zeitraum keine Zahlungen von der EU und/oder ihr zuordenbaren Organisationen
erhalten.

Zur Frage 17:

Eine Beurteilung für das Kalenderjahr 2009 wird erst nach dessen Ablauf möglich sein.