2145/AB XXIV. GP

Eingelangt am 17.07.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0187-III/4a/2009

Wien,  15. Juli 2009

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2145/J-NR/2009 betreffend die von ihrem Ressort an die EU geleisteten bez. die von der EU empfangenen Zahlungen in den Jahren 2005 bis 2008, die die Abg. Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen am 20. Mai 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 8:

In den Jahren 2005 bis 2008 wurden seitens des Ressorts keine Zahlungen an die EU oder ihr zuordenbare Organisationen geleistet.

Zu Fragen 9 bis 16:

Seitens des Ressorts (Budgetkapitel 12) wurden folgende Zahlungen von der EU in Empfang genommen:

2005	EUR 358.300,00
2006	EUR 797.300,00
2007	EUR 287.800,00
2008	EUR 345.415,00

Der genannte Betrag für 2005 setzt sich wie folgt zusammen:
68.900,00	EUR wurden für die durchgeführten Dienstreisen im Zusammenhang mit der EU überwiesen.
92.640,00	EUR wurden für die Durchführung von Bildungsprogrammen wie Educanet, Eurydice, Perine und für Sprachinitiativen zur Verfügung gestellt.
196.760,00	EUR wurden direkt den Schulen von der EU, insbesondere für Comenius- und Leonardoprojekte (Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen beim Erwerb und beim Einsatz von Wissen, Fähigkeiten und Qualifikationen zur Förderung der persönlichen Entwicklung) zur Verfügung gestellt.

Der oben genannte Betrag für 2006 setzt sich wie folgt zusammen:
105.900,00	EUR wurden für die durchgeführten Dienstreisen im Zusammenhang mit der EU überwiesen.
74.500,00	EUR wurden für die Durchführung von Bildungsprogrammen wie Educanet, Eurydice, Perine und für Sprachinitiativen zur Verfügung gestellt.
409.800,00	EUR wurden im Zusammenhang mit dem europäischen Ratsvorsitz Österreichs in der ersten Hälfte des Jahres zur Austragung diverser Empfänge und Tagungen zur Verfügung gestellt.
207.100,00	EUR wurden direkt den Schulen von der EU insbesondere für Comenius- und Leonardoprojekte (Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen beim Erwerb und beim Einsatz von Wissen, Fähigkeiten und Qualifikationen zur Förderung der persönlichen Entwicklung) zur Verfügung gestellt.

Der oben genannte Betrag für 2007 setzt sich wie folgt zusammen:
62.500,00	EUR wurden für die durchgeführten Dienstreisen im Zusammenhang mit der EU überwiesen.
124.600,00	EUR wurden für die Durchführung von Bildungsprogrammen wie Educanet, Eurydice, Perine, Sprachinitiativen und für das Projekt „Education and Training 2010“ zur Verfügung gestellt.
100.700,00	EUR wurden direkt den Schulen von der EU insbesondere für Comenius- und Leonardoprojekte (Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen beim Erwerb und beim Einsatz von Wissen, Fähigkeiten und Qualifikationen zur Förderung der persönlichen Entwicklung) zur Verfügung gestellt.

Der oben genannte Betrag für 2008 setzt sich wie folgt zusammen:
51.900,00	EUR wurden für die durchgeführten Dienstreisen im Zusammenhang mit der EU überwiesen.
148.800,00	EUR wurden für die Durchführung von Bildungsprogrammen wie Eurydice, Nationale Debatten 2008, PIAAC und für Sprachinitiativen zur Verfügung gestellt.
144.715,00	EUR wurden direkt den Schulen von der EU insbesondere für Comenius- und Leonardoprojekte (Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen beim Erwerb und beim Einsatz von Wissen, Fähigkeiten und Qualifikationen zur Förderung der persönlichen Entwicklung) zur Verfügung gestellt.

Hinsichtlich der Zahlungen der Europäischen Union, die beim Bundesministerium für Finanzen eingingen, – auch wenn diese sich mittelbar auf Aufgaben meines Ressorts bezogen haben (wie z. B. ESF-Mittel) - verweise ich auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 2139/J-NR/2009 durch den Bundesminister für Finanzen.

Zu Frage 17:

Eine Beurteilung für einen zukünftigen Zeitpunkt ist derzeit nicht möglich.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.