Eingelangt am 20.07.2009
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BM
für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
BMWF-10.000/0202-Pers./Org.e/2009
Frau
Präsidentin
des
Nationalrates
Mag.
Barbara Prammer
Parlament
1017
Wien
Wien,16. Juli 2009
Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2416/J-NR/2009 betreffend Evaluierung
inter-nationaler Abkommen, die der Abgeordnete Dr. Martin Graf und weitere
Abgeordnete am
12. Juni 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Einleitend
verweise ich bezüglich der in der Präambel der Anfrage angesprochenen
Mitgliedschaft Österreichs beim CERN auf meine Ausführungen, die in
der Beantwortung der in-zwischen gestellten Anfrage Nr. 2634/J-NR/2009 vom 8.
Juli 2009 enthalten sein werden.
Zu Fragen 1
bis 6:
Gemäß
Abschnitt M Teil 2 der Anlage zu § 2 BMG ist das Bundesministerium
für Wissenschaft und Forschung unter anderem etwa für Angelegenheiten
der Wissenschaften insbesondere der wissenschaftlichen Forschung und Lehre
zuständig. Daraus ergibt sich, dass mein Ressort auch von einer
beträchtlichen Anzahl multilateraler und bilateraler internationaler
Abkommen be-troffen ist. Beispielsweise sind hier insgesamt 11 multilaterale
und 52 bilaterale Abkommen
über Anerkennungen im Hochschulbereich anzuführen oder etwa 17
Abkommen über eine
wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit. Der Abschluss dieser Abkommen
reicht teilweise mehrere Jahrzehnte zurück.
Eine
detaillierte Auflistung aller mein Ressort betreffenden Abkommen bzw. Projekte
sowie eine Bewertung der jeweils zurechenbaren Kosten einschließlich
einer Evaluierung des Nutzens für die Republik Österreich würde
einen organisatorischen Aufwand darstellen, der in keinem
vertretbaren Verhältnis zu dem dadurch erzielbaren Nutzen stünde.
Daher wird aus ver-waltungsökonomischen Gründen von einer Beantwortung
der einzelnen Fragen Abstand
genommen.
Im Übrigen verweise ich auf die Beantwortung der Anfrage
Nr. 2405/J-NR/2009 durch den Herrn Bundesminister für europäische
und internationale Angelegenheiten.
Der Bundesminister:
Dr. Johannes Hahn e.h.