2155/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.07.2009
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BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

                                                                                                                                                    BMWF-10.000/0184-Pers./Org.e/2009

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Wien, 17. Juli 2009

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2173/J-NR/2009 betreffend Gender Mainstreaming auf Bundesebene, die die Abgeordnete Mag. Heidemarie Unterreiner und andere Abgeordnete am 20. Mai 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Hierzu verweise ich auf meine Beantwortung einer gleich lautenden Anfrage der Frau Abge-ordneten Barbara Rosenkranz vom 21. November 2007 (2335/AB XXIII. GP). Dort sind zu Frage 1 jene Projekte angeführt, die zum damaligen Zeitpunkt bereits abgeschlossen waren und zwar:

· Gender Budgeting der Forschungsprogramme

· Pilotprojekt Gender Mainstreaming im Bereich Forschungsprogramme/Forschungsprojekte

· Gender Mainstreaming in den Bereichen Vollrechtsfähigkeit der Universitäten/Dienstrecht

· Leitfaden: Wie kommt Gender in die Forschung?

· Gender Mainstreaming in den Steuerungsinstrumenten des Universitätsgesetzes 2002

· Ausschreibung „Umsetzung erfolgreicher Strategien zur Einbindung von Gender Main-streaming in das Hochschulsystem

· gendergerechte Anpassung von Stipendienprogrammen

Unter Frage 2 dieser Beantwortung sind jene beiden Projekte genannt, die in den Jahren 2006 und 2007 realisiert wurden:

· Gender Monitoring im Rahmen von uni:data: Dieses Projekt wird kontinuierlich ausgebaut und ist unter www.bmwf.gv.at/unidata öffentlich zugänglich.

· Gender Budgeting als Beitrag zur Demokratisierung europäischer Wirtschaftspolitik.

Die gewünschten Details (Punkte a bis h) zu den oben angeführten Projekten sind bereits der
Beantwortung 2335/AB XXIII. GP zu entnehmen.

Neu hinzu kommt das damals in Planung befindliche und unter Frage 3 der damaligen
Beantwortung angeführte Projekt:

· Programm Forschungsinfrastruktur IV und Vorziehprofessuren (Zeitraum 2007/2008):

ad a:

Das Programm Forschungsinfrastruktur IV und Vorziehprofessuren umfasste insgesamt
47,1 Mio. €, wobei bei der Vergabe der Gelder u.a. das Gender Mainstreaming-Prinzip berück-sichtigt wurde.

ad b:

Im Rahmen der Infrastrukturmaßnahmen und der Vorziehprofessuren soll nach dem Gender Mainstreaming-Prinzip zur Steigerung der Anzahl von Wissenschafterinnen, insbesondere von Universitätsprofessorinnen, zur Unterstützung der Zielerreichung von Frauenförderungsplänen an Universitäten und zur Unterstützung von frauen- bzw. gender-spezifischen Forschungsthemen beigetragen werden. Das Monitoring der geförderten Projekte läuft bis 2010.

ad c bis e:

Für administrative Unterstützung und Begutachtungsverfahren:

Milestone Ges.m.b.H: € 73.824,-- inkl. MwSt.

FWF: € 59.010,-- inkl. MwSt.

ad f bis h:

Es gibt eine Ausschreibung, siehe www.profilbildung.at.

Die Projektförderung erfolgt ausschließlich auf Basis dieser Ausschreibung

Zu Frage 2:

In dieser Gesetzgebungsperiode wurden noch keine Projekte in Auftrag gegeben; es wird jedoch auf die Beantwortung der Fragen 3 bis 7 verwiesen.

Zu Frage 3:

In Zusammenhang mit den Überlegungen zur flächendeckenden Einführung von Gender      Budgeting befinden sich entsprechende Projekte in Planung.

ad a:

Derzeit sind noch keine Angaben möglich.

ad b:

Da sich Gender Budgeting noch in der Aufbauphase befindet, steht im Vordergrund, konkrete Ergebnisse für eine flächendeckende Implementierung von Gender Budgeting in der Zukunft zu erzielen. Besonderes Augenmerk wird auf die gendergerechte Budgetierung im Zusammenhang mit der wirkungsorientierten Haushaltsführung im Sinne der zweiten Etappe der Haushaltsrechtsreform gelegt werden.

ad c:

Ja.

ad d:

Darüber kann noch keine Auskunft erteilt werden, da noch keine Beauftragung erfolgt ist.

ad e:

derzeit sind noch keine Angaben möglich.

ad f:

Nein.

ad g:

Siehe Antwort zu Punkt f.

ad h:

Die betreffenden Beträge liegen unter den relevanten Schwellenwerten des Bundesvergaberechts.

Zu Fragen 4 bis 7:

Diesbezüglich verweise ich auf meine Beantwortung der Anfrage Nr. 1014/J-NR/2009 der Frau Abgeordneten Mag. Judith Schwentner vom 20. Februar 2009 zu „ Gender Budgeting“ (1002/AB XXIV. GP).

Der Bundesminister:

Dr. Johannes Hahn e.h.