222/AB XXIV. GP
Eingelangt am 16.01.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
|
S91143/152-PMVD/2008 15. Jänner 2009
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 17. November 2008 unter der Nr. 174/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "ÖBH 2010" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 und 2:
Im Rahmen des zweijährigen Zykluses ist das Weißbuch als Informationsquelle für die Öffentlichkeit zu erstellen, welches Einblick in das Leistungsspektrum des Bundesheeres im Kontext internationaler Entwicklungen gibt sowie Weiterentwicklungsperspektiven aufzeigt. Im letzten Jahr wurde das Weißbuch 2006 publiziert.
Zu 3:
Ziel der Reform ÖBH 2010 ist es, das Österreichische Bundesheer (ÖBH) an die neuen Herausforderungen anzupassen.
Derzeit befindet sich das Österreichische Bundesheer in der Phase der Realisierung. Konkret erfolgt dabei die Einnahme der Zielstrukturen des ÖBH 2010. Im materiellen Bereich wurden unter anderem mit der Beschaffung von geschützten Mehrzweckfahrzeugen, den neuen Truppenfunksystemen und ABC Ausstattungen wichtige Meilensteine erreicht.
Zu 4 bis 9:
Seit 1. Oktober 2005 wurden 63 Liegenschaften verwertet und ein Erlös von rund 87 Millionen Euro erzielt. Unter Ansprache von Ermächtigungen und voranschlagswirksamer Berücksichtigung bei der jeweiligen Budgeterstellung für die in Frage stehenden Finanzjahre wurden rund 83 Millionen Euro für das Bundesministerium für Landesverteidigung lukriert. Die SIVBEG hat bisher Einnahmen aus der Geschäftstätigkeit von rund 4 Millionen Euro verbucht.
Zu 10 bis 14:
Im Jahr 2004 wurden 31.585 Wehrpflichtige, im Jahr 2005 28.762 Wehrpflichtige, im Jahr 2006 31.723 Wehrpflichtige, im Jahr 2007 27.431 Wehrpflichtige und im Jahr 2008 bis zum 31. Oktober 2008 23.689 Wehrpflichtige zum Grundwehrdienst einberufen.
Zu 15 bis 19:
Da nähere Auskünfte zu diesen Fragen Rückschlüsse auf einatzrelevante Grundlagen zuließen, ersuche ich um Verständnis, dass ich im Hinblick auf Artikel 20 Abs. 3 B-VG aus Gründen der Geheimhaltung im Interesse der umfassenden Landesverteidigung von einer Beantwortung dieser Fragen Abstand nehme.
Zu 20 bis 23:
Im Jahr 2005 waren 12.879 Wehrpflichtige, im Jahr 2007 11.292 Wehrpflichtige und im Jahr 2008 11.320 Wehrpflichtige untauglich. Hinsichtlich des Jahres 2006 verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung einer früheren parlamentarischen Anfrage vom 23. April 2007 (siehe 378/AB zu 371/J, XXIII. GP.-NR).
Zu 24, 27 und 30:
Aufgrund der Reduzierung des Wehrdienstes von acht auf sechs Monate wurden neue „Durchführungsbestimmungen für die Basisausbildung (DBBA 2006)“ erlassen. Im Hinblick darauf, dass eine detaillierte Aufgliederung aller tatsächlichen Ausbildungsstunden der Jahre 2006, 2007 und 2008 pro Einrückungstermin eine händische Durchsicht aller Dienstpläne und Ausbildungsjournale aller Einheiten des gesamten Österreichischen Bundesheeres erfordern würde, ersuche ich um Verständnis, dass ich unter Berücksichtigung des hiebei anfallenden außerordentlich hohen Verwaltungsaufwandes von einer Beantwortung Abstand nehme.
Zu 25, 26, 28, 29, 31 und 32:
Da eine detaillierte Aufgliederung aller angefallenen und bewilligten Überstunden der Jahre 2006, 2007 und 2008 pro Einrückungstermin eine händische Durchsicht aller Dienstpläne aller Einheiten sowie der Überstundenformulare der Bediensteten des gesamten Österreichischen Bundesheeres erfordern würde, ersuche ich um Verständnis, dass ich unter Berücksichtigung des hiebei anfallenden außerordentlich hohen Verwaltungsaufwandes von einer Beantwortung Abstand nehme.